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Firmenname: Wie ähnlich darf er einem bereits bestehenden sein?

| 04.05.2013 17:51 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Zusammenfassung: Bei der Frage nach der Unterschiedlichkeit von Marken und Namen kommt es hauptsächlich auf die Hauptbestandteile, weniger auf Anhängsel an. Zudem muß die Unterscheidbarkeit umso größer sein, je ähnlicher die Branchen/Märkte der jeweiligen Firmen sind.

Ich bin auf der Suche nach einem Firmennamen für eine zugründende GmbH. Ein Fantasiename soll es sein. Jetzt habeich einen Namen in die engere Auswahl genommen, der relativ häufig in ähnlicher Form verwendet wird. Beispiel:

Es existiert eine fiktive Firma namens "Monster". Sagen wir, diese ist im Bereich Softwareentwicklung tätig. Meine zukünftige Firma entwickelt auch Software und bietet Consulting als Dienstleistung an. Außerdem zeigt mir die Recherche in den Datenbanken der Patentämter, dass es viele weitere Firmen gibt, die Monster plus eine Namenserweiterung verwenden. Also zum Beispiel "Monster Solutions" oder "Monster IT Services" usw. Auch von diesen Firmen sind welche in den selben Nizza Klassen beim Deutschen Patentamt registriert; so wie ich es anstrebe.

Meine Firma soll nun z.B. "Monster HR" heißen. Bevor ich eine Markenrecherche in Auftrag gebe, wüsste ich gerne, ob derlei Varianten bestehender Namen prinzipiell einen Markenschutz erhalten können und ob ich damit Gefahr laufe, die Schutzrechte anderer zu verletzen.

Eine kurze juristische Einschätzung würde mir genügen.



Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

gerade wenn die Firmen in gleichen bis ähnlichen Branchen bzw. Märkten aktiv werden, muss der Namen unterscheidbar sein.

Je ähnlicher die Branchen sind, desto unterscheidungskräftiger müssen die Namen bzw. Marken werden.

Dabei kommt es weniger auf die Namensanhängsel (HR / IT Services) an, sondern auf den Hauptbestandteil, der bei Namensnennung am stärksten hervortritt.

Daher werden Sie mit einer derart ähnlichen Namensnennung die Schutzrechte der anderen Monsterfirma verletzen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 05.05.2013 | 10:20

Hallo Herr Weber,

vielen Dank für Ihre klare Antwort. Das hilft mir schon sehr weiter.

Zum besseren Verständnis habe ich noch eine etwas konkretisierende Frage:

Wären Varianten der folgenden Art dann nicht zu beanstanden:

"PinkMonster" oder "MonsterTools" ?

Oder würde man noch immer davon ausgehen, dass "Monster" der Hauptbestandteil in den beiden obigen Beispielen ist?


Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.05.2013 | 10:28

Sehr geehrter Ratsuchender,

"PinkMonster" wäre eindeutig die bessere Wahl. Bei "MonsterTools" würde "Tools" auch als Anhängsel gelten, auch wenn die Unterscheidungskraft höher wäre als bei "Monster IT".

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 06.05.2013 | 01:18

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