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Film über Filesharing-Programm heruntergeladen; Unterlassungserklärung


| 17.02.2017 12:24 |
Preis: 50,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla



Ich war blöd und habe am 19.01. 2017 einen Film aus dem Internet mittels eines Filesharing-Programms heruntergeladen. Diesen Tatbestand bestreite ich nicht.

Jetzt werde ich durch die Anwaltskanzlei Waldorf/Frommer in München im Auftrag des Vertreibers aufgefordert, bis zum 19.02. 2017 eine Unterlassungserklärung einzureichen und bis zum 01.03.2017 eine Schadenersatzforderung in Höhe von €915 zu begleichen.

Gibt es eine Möglichkeit, diesen Betrag zu verringern, und wenn ja, welche? (Ferner, da der 19.02. ein Sonntag ist, reicht es, die Unterlassungserklärung per Einschreiben mit Rückschein heute bzw. morgen abzusenden, auch wenn die Auslieferung erst am Montag erfolgt?)

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Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Diese möchte ich Ihnen sehr gerne wie folgt verantworten.

Da ich bereits seit mehreren Jahren Mandanten gegen diese Münchener Kanzlei vertreten habe, kann ich die Gegenseite recht gut einschätzen.
Zunächst ist es sinnvoll, sofern die Abmahnung tatsächlich berechtigt sein sollte, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Sie sollten aber bitte nicht die von der Gegenseite vorformulierte Unterlassungserklärung verwenden, da diese erfahrungsgemäß etwas zu weit formuliert sein könnte oder anders ausgedrückt würde ich noch einige Einschränkungen empfehlen, damit Sie nicht Gefahr laufen, durch die Abgabe der Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis einzugehen.

Dieses könnte auch Ihre Verhandlungsposition in Bezug auf die Abmahnkosten verschlechtern.

Ja, es gibt die Möglichkeit, den geforderten Betrag zu verringern. Um wie viel der Betrag verringert werden kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zunächst hängt es vom konkreten Sachverhalt und der Argumentation ab, dann hängt es davon ab, wie ihre finanzielle Situation ist, schließlich kommt es auch im Einzelfall darauf an, ob Sie in der Lage sind einen Vergleichsbetrag auf einmal zu bezahlen, oder ob Sie eine Ratenzahlung benötigen.

Hierzu müsste Kontakt mit der Gegenseite aufgenommen werden (also mit den Anwälten) und eine entsprechende Argumentation vorgetragen werden. Sofern Sie sich entscheiden eine Unterlassungserklärung abzugeben (hier würde ich wie gesagt nach einer entsprechenden Beratung allenfalls eine modifizierte also abgeänderte Erklärung abgeben), dann genügt es vollkommen, wenn sie am letzten Tag der Frist die Unterlassungserklärung vorab per Fax und sofort im Anschluss zusätzlich per Post (am besten Einwurf Einschreiben) an die Rechtsanwälte der Gegenseite senden.

Oftmals lässt sich auch mit einer anwaltlichen Argumentation der geforderte Betrag im Einzelfall noch deutlich reduzieren. Bei Interesse wäre ich Ihnen hierbei im Rahmen einer Vertretung gerne behilflich. Hierfür biete ich einen günstigen Festpreis an. Die hier gezahlten Beratungskosten würde ich Ihnen in voller Höhe hierauf anrechnen. Bei Interesse können Sie mich gerne per E-Mail kontaktieren. Erfahrungsgemäß wäre es auch kein Problem, eine Fristverlängerung bei der Gegenseite für die Abgabe der Unterlassungserklärung sowie für Zahlungsansprüche zu erhalten.

Ich hoffe, dass ich Ihnen schon etwas weiterhelfen konnte. Sofern Sie noch Rückfragen haben lassen Sie es mich bitte wissen.

Mit freundlichen Grüßen von der Nordseeküste

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Bewertung des Fragestellers 19.02.2017 | 02:03


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