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Fiktives Einkommen


| 04.09.2006 23:08 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stephan Bartels



Sehr geehrte Damen und Herren,
die Ex-Frau meines Mannes arbeitet 20 Std./Woche als Altenpflegerin in Süddeutschland. Sie verdient ca. 700 € netto. Da eine Vollzeitbeschäftigung zumutbar ist (die Kinder sind 19 und 16), hat ihre Anwältin das Vollzeit-Einkommen fiktiv ermittelt. Demnach würde das Einkommen bei ca. 1121 € netto liegen. Ihr Anteil zur Berechnung des Volljährigenunterhalts beträgt nach Abzug des Selbstbehaltes 21 €, d.h. mein Mann zahlt 99 % des Volljährigenunterhalts, da er deutlich mehr verdient. Nach unserem Kenntnisstand verdienen Altenpfleger jedoch zwischen 1800 € (privat) und 2200 € (Tarif). Kann zur Berechnung des fiktiven Einkommens nicht wenigstens ein Betrag zwischen 1800 - 2200 € angesetzt werden, zumal es lt. Arbeitsagentur sehr viele freie Stellen (auch nach Tarif bezahlte) im Umkreis des Wohnortes der Ex-Frau meines Mannes gibt?

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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes und aufgrund der von Ihnen mitgeteilten Informationen im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworte:

Als fiktives Einkommen wird dasjenige Einkommen bezeichnet, dessen Erzielung für die betreffende Person zumutbar und möglich ist. Zutreffend gehen Sie davon aus, dass angesichts des Alters der Kinder (16 u. 19 J.) der betreuenden Mutter eine Vollzeitbeschäftigung unterhaltsrechtlich zuzumuten ist. Dies sieht offensichtlich auch deren Rechtsanwältin nicht anders.

Für die Höhe des danach im Rahmen der Unterhaltsberechnung anzusetzenden fiktiven Einkommens kommt es auf die konkreten Möglichkeiten der betreffenden Person an, d.h. auf die Frage ob und in welcher Höhe im Einzelfall höhere Einkünfte erzielt werden können. Wenn der Arbeitsmarkt vor Ort entsprechende Vollzeitstellen in dem Beruf der Ex-Frau hergibt, dann sollte das fiktive Einkommen auf der Grundlage des Durchschnitts der vor Ort bezahlten Gehälter ermittelt werden. Auskünfte hierzu erteilt die örtliche Handelskammer. Auch das tarifliche Einkommen kann einen Anhaltspunkt für das fiktive Einkommen liefern.

Ich schlage Ihnen vor unter Hinweis auf die von Ihnen erwähnten Tarifgehälter gegenüber der Rechtsanwältin der Ex-Frau das fiktive Einkommen entsprechend zu erhöhen, den Unterhalt auf dieser Basis (des Nettogehalts!) neu zu berechnen und den monatlichen Zahlbetrag entsprechend anzupassen. Es bleibt dann abzuwarten, welche Argumente von der Gegenseite für das niedrigere (fiktive) Einkommen herangezogen werden.

Letztendlich ist es Sache der Parteien sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben auf einen Unterhaltsbetrag zu einigen. Anderenfalls bleibt nur die Klärung durch ein Gericht.

Ich hoffe die Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Stephan Bartels
Rechtsanwalt, Hamburg

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