Fehler beim Gründungsangebot/im Werkvertrag

Question

Hallo,

wir haben im Februar das Angebot für die Gründung unseres Neubauvorhabens bekommen, welches wir unverzüglich angenommen haben. Heute (3Monate später und eine Woche vor Baubeginn) erhielten wir den Anruf, dass ein Fehler unterlaufen sei. (Es waren alle vom Bauamt auferlegten Maßnahmen durch eine positiv beschiedene Bauvoranfrage bekannt. Weiterhin hat das ausführende Unternehmen selbst eine Bodenprobe entnommen und von einem geologischen Institut bewerten lassen.) Der Preis für den abgeschlossenen Werkvertrag liegt bei 17.900€. Jetzt sollen Mehrkosten in Höhe von 30T€ anfallen, die man sich aus Kulanz teilen möchte.

Ist das nicht unternehmerisches Risiko und wir können uns auf den beidseitig geschlossenen Werkvertrag berufen?

Mit freundlichen Grüßen
Claudia Schäckermann

Rechtsanwalt Jan Wilking · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn ein pauschaler Festpreis vereinbart wurde, sind die vertraglich vereinbarten Leistungen auch zu diesem Preis zu erbringen. Hat der Bauunternehmer trotz Vorliegens aller relevanten Unterlagen aufgrund eigenen Verschuldens etwas übersehen und sich daher bei der Berechnung verkalkuliert, fällt dies in seinen Risikobereich und er kann die Mehrkosten nicht auf Sie abwälzen. Nur in Ausnahmefällen, wenn sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, NACH Vertragsschluss schwerwiegend verändert, kann gemäß § 313 BGB eine Anpassung des Vertrags verlangt werden

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Fehler beim Gründungsangebot/im Werkvertrag

Vertragsrecht

Rechtsanwalt Jan Wilking

Antwort