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Fan-Shirts für Oldtimer, Marken-/Urheberrecht, was darf verwendet werden?

12.01.2020 11:09 |
Preis: 35,00 € |

Generelle Themen


ich würde gern gewerblich T-Shirts mit Oldtimer-Motiven anbieten, wobei ich hauptsächlich auf ehemalige Hersteller abziele, die schon lange nicht mehr existieren. Es sollen dekorative Motive werden; im "Idealfall" mit (selbst erstellter) grafischer Darstellung des jeweiligen Fahrzeugs sowie auch des Markenlogos. Markenlogos sowohl als Teil des grafischen Motivs (zB als Kühleremblem oder Aufschrift auf dem dargestellten Fahrzeug), aber gern auch als eigenständige Schriftzüge/Designelemente zur Ergänzung des Motivs. Weiterhin würde ich die Markennamen gern auch in der Artikelbeschreibung nennen.

1. unabhängig von der Marke- wäre irgendwas davon grundsätzlich erlaubt, und unter Berufung auf welche Gesetze/Rechte (zB künstlerische Freiheit, Zitatrecht??, andere Nizzaklassen weil Shirts statt Motoren?), oder ggf unter welchen Bedingungen/Einschränkungen?

2. Markenspezifisch: häufig ist es so, dass irgendjemand deutlich später eine gleichlautende Marke eingetragen hat, die aber offenbar nicht genutzt wird (oder zumindest nicht für die eingetragenen Produktklassen/Zwecke). Konkretes Beispiel: RN302009014454, die ursprüngliche Firma, die tatsächlich Motoren gebaut hat, wurde Anfang der 1990er geschlossen; die zugehörige Markeneintragung habe ich nicht mehr gefunden. Offensichtlicher Zweck so einer Neueintragung scheint für mich, genau so eine Verwendung wie die von mir geplante zu unterbinden. Ist das rechtmäßig, bzw für mich relevant, d.h. kann diese Eintragung mir tatsächlich die Nutzung der ehemaligen, originalen Marke als Bestandteil eines T-Shirtmotivs untersagen? Unter dem "neuen" Markennamen wurden ja bisher keine Produkte angeboten, auf die ich mich beziehen könnte. Auf was sollte ich bei der Markenrecherche für meine geplante Nutzung generell Wert legen?

3. welche anderen Rechte gilt es ggf noch zu prüfen? ich denke dabei an das Urheberrecht des damaligen Werbegrafikers (gebe aber zu bedenken, dass der in den meisten Fällen kaum noch zu ermitteln sein dürfte), oder fällt sowas als Werbegrafik generell unter die Schöpfungshöhe?


vielen Dank und freundlichen Gruß
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