Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Familienversicherung nach Heirat (§ 10 SGB V)

| 28.06.2017 09:25 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von


11:21
Sehr geehrte Damen und Herren,

zu folgendem Sachverhalt hätte ich gerne ein Auskunft:

Im August werden meine Verlobte und ich heiraten. Ich bin Angestellter, also nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V pflichtversichert in der gesetzlichen Krankenversicherung. Meine Verlobte wird zum 31.07.2017 Ihren Job verlieren.

Aus dieser Konstellation heraus würde ich Sie gerne bei mir, ab August 2017, in der Familienversicherung (§ 10 SGB V), mitversichern.

Sofern sich meine Verlobte ab 31.07.2017 arbeitslos meldet und dann Leistungen der Arbeitsagentur (z.B. ALG I) erhält, besteht aus meiner Sicht nicht die Möglichkeit der Familienversicherung, da dies nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V ausgeschlossen wird.

1. Ist das so korrekt?
2. Kann man auf die Antragstellung von Leistungen, wie ALG I, verzichten und damit die Pflichtversicherung nach § 5 Abs. Nr. 2 SGB V ausschließen um dann in die Familienversicherung zu kommen?
3. Gibt es eine andere Möglichkeit meine Verlobte (dann Ehefrau) in der Familienversicherung zu versichern?

Mit freundlichen Grüßen
28.06.2017 | 10:41

Antwort

von


(2354)
Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26 7 26
Web: http://WWW.RECHTSANWALT-BOHLE.DE
E-Mail:
Diese Anwältin zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Ratsuchender,

sofern Ihre Verlobte ALG I Leistungen beziehen sollte, ist Ihre Einschätzung zutreffend; dann ist die Verlobte automatisch pflichtversichert und eine Aufnahme in die Familienversicherung ist nicht möglich.

Ihre Verlobte muss auch keine ALG I Leistungen beantragen, so dass dann auch keine Pflichtversicherung vorliegt und der Aufnahme in die Familienversicherung keine Pflichtversicherung der Frau entgegensteht.

Aber dieses Vorgehen sollte gut überlegt werden.

Sie werden sicher Gründe haben, warum dieses Vorgehen gewählt werden soll. Bedenken Sie aber auch die finanziellen Nachteile. Insbesondere für Ihre Verlobte ist zu berücksichtigen, dass später nicht rückwirkend ein Antrag auf ALG I gestellt werden kann. Ein solcher bezieht sich nur für den Zeitraum ab Antragstellung.

Im Falle eines ALG I-Bezuges kommt eine Familienversicherung nicht in Betracht.

Die Aufnahme in eine Familienversicherung ist dann möglich, wenn der Ehegatte über kein Einkommen verfügt oder über ein Einkommen, das 425,00 € oder bei einer geringfügigen Beschäftigung 450,00 € nicht übersteigt und nicht pflichtversichert ist.

Nur unter den genannten Voraussetzungen ist eine Familienversicherung möglich.

Sie sollten frühzeitg einen Antrag bei Ihrer Krankenversicherung stellen, so dass dann die Familienversicherung auch mit der Eheschließung beginnt.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle


Rückfrage vom Fragesteller 28.06.2017 | 11:14

Sehr geehrte Frau RA Sylvia True-Bohle,

vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, ist es kein Gestaltungsmißbrauch auf die Antragstellung von ALG I zu verzichten um damit die Pflichtversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V zu vermeiden und meine Verlobte in die Familienversicherung aufnehmen zu können?

Die finanziellen Vorteile halten sich im Falle der Antragstellung zum ALG I Bezug aufgrund des geringen Lohns in Grenzen. Die langfristigen Vorteile der Familienversicherung überwiegen.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 28.06.2017 | 11:21

Sehr geehrter Ratsuchender,


Ihre Verlobte ist nicht verpflichtet ALG I zu beantragen. Das kann ihr auch nicht entgegengehalten werden. Das haben Sie richtig verstanden.


Die Entscheidung ist offenbar auch gut überdacht worden.


Ich wünsche Ihnen und Ihrer Verlobten alles Gute.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Bewertung des Fragestellers 28.06.2017 | 13:54

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Mehr Bewertungen von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 28.06.2017
5/5,0

ANTWORT VON

(2354)

Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26 7 26
Web: http://WWW.RECHTSANWALT-BOHLE.DE
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Familienrecht, Kaufrecht, Strafrecht, Vertragsrecht, Sozialrecht