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Fälschungen auf Ebay,

05.08.2008 14:59 |
Preis: ***,00 € |

Schadensersatz


Guten Tag,
ich bin 19 Jahre alt und
ich habe in den letzten 2 Jahren ca. 350 Fälschungen Verkauft(EBAY)Umsatz: ca. 35000 euro, Gewinn: ca. 14000 euro. verletzte Rechtsinhaber: G-Star (ca 150 artikel, gewinn ca. 6000 euro), Replay (ca. 150 ca 5500 euro gewinn), Dolce&Gabbana(ca. 30 artikel ca. 2500 euro gewinn ); Von diesem Markenrechtsinhabern wurden keine Artikel beschlagnamt , außerdem fand auch kein Testkauf statt. Meine Fragen.

1.) Wie hoch würden die Kosten insgesamt sein die auf mich zukommen?
2.) Besteht die Möglichkeit Ansprüche zu minimieren ? Wie hoch liegt gewöhnlich wahrscheinlich die Kosten zu senken und um wie viel ist das gewöhnlich?
3.) Können die Rechsinhaber ohne Beweise mich übehaupt abmahnen?

MFG

Sehr geehrter Ratsuchender,

wie hoch die Kosten insgesamt werden, kann jetzt zunächst nur geschätzt werden.

Zunächst muss man den strafrechtlichen und den zivilrechtlichen Aspekt Ihres Verhaltens trennen.

Strafrechtlich gesehen haben Sie gegen das Markenrecht verstoßen. Falls die Staatsanwaltschaft von den Verkäufen erfährt, wird sie ein Ermittlungsverfahren gegen Sie durchführen.

Da Sie gefälschte Artikel in einigem Umfang veräußert haben, wird auch die Strafe eine gewisse Höhe aufweisen. Falls die Staatsanwaltschaft von dem gesamten Umfang Kenntnis erlangt, wird die Strafe in einer hohen Geldstrafe bestehen.

Falls die Rechteinhaber Kenntnis erlangen, werden Sie sie abmahnen. Natürlich brauchen Sie hierzu Beweise. Wenn kein Testverkauf stattfand und auch nichts beschlagnahmt wurde, wird dies schwerfallen. Falls es doch solche Beweise gibt, wird man Sie kostenpflichtig abmahnen.

Der Streitwert bei Angelegenheiten wie der Vorliegenden liegt regelmäßig bei mindestens 50 000 €. Damit fallen pro Abmahnung mindestens Anwaltskosten in Höhe von 1400€ an. Meist wird im Rahmen der Abmahnung noch ein pauschalierter Schadensersatz verlangt. Dieser kann in Ihrem Fall gut über 5000 € liegen.

Im Rahmen der Abmahnung müssen Sie dann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen. In dieser verpflichten Sie sich im Wiederholungsfalle eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Diese liegt meist bei mindestens 15 000 €. Falls Sie dann eine solche Erklärung abgegeben haben, müssen Sie verstärkt mit Testkäufen rechnen.

Im Falle von kostenpflichtigen Abmahnungen kann man stets die Anwaltskosten und den Schadensersatz senken. Dies ist mir schon wiederholt gelungen. Nach meiner Erfahrung lag hierbei die Spanne zwischen 20% und 50 %. Hierbei ist Verhandlungsgeschick und Erfahrung gefragt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte. Gerne stehe ich für Ihre weitere Beratung bzw. Vertretung zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Leyrer
Rechtsanwalt

Tel.: 0621/71897000
Fax: 0621/71897021
Email direkt: manuel.leyrer@googlemail.com

Nachfrage vom Fragesteller 05.08.2008 | 17:45

hallo,

im falle einer Senkung der kostenpflichtigen Abmahnung, in wie weit Spielen dort meine finanziellen Mittel im Vordergrund? Beispielsweise habe ich auch Produkte verkauft die Neu aber Original ware wofür ich eine Rechnung habe , muss ich dafür auch die Kosten einer Abmahnung zahlen ? Ebay löscht seine Angebote nach 90 Tagen, können die Rechtsinhaber trotzdem (nachträglich) alos auch nach 90 Tagen Artikelbeschreibung usw. bekommen, mfg

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.08.2008 | 18:38

Sehr geehrter Ratsuchender,

1) Ebay löscht zwar nach 90 Tagen die Artikelbeschreibung. Die Rechteinhaber beauftragen aber Unternehmen damit, das Internet nach Angeboten zu durchsuchen, die darauf hin deuten, dass gefälschte Artikel angeboten werden. Es ist daher gut möglich, dass sich die Artikelbeschreibungen auch in den Archiven der Rechteinhaber befinden. Hier kann man nicht sicher sein. Die großen Unternehmen betreiben einen erstaunlichen Aufwand, um Plagiate aufzuspüren.

2) Bei der Frage der Senkung der Kosten für eine Abmahnung spielen Ihre finanziellen Verhältnisse natürlich eine Rolle. Hier kann man zum Beispiel erklären, dass Sie zur Zahlung des geforderten Betrages nicht in der Lage sind, aber einen geringeren Betrag sogleich bezahlen können. Auch kommt es auf das Verhandlungsgeschick und die Einzelheiten der Abmahnung an.

3) Wenn Sie Originale verkauft haben, kann man Sie diesbezüglich natürlich nicht abmahnen. Sie müssen aber beachten, dass schon der Verkauf eines Plagiats eine Abmahnung rechtfertigt.

Mit freundlichen Grüßen

Leyrer
Rechtsanwalt

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