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FTP Welt


14.09.2005 00:09 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



Hallo
Vorwort
Im Jahre 2003 habe ich mich öfters mal bei FTP WELT.COM angemeldet,um Daten runter zu laden(Bilder,Tools,Music usw.)
das hatt aber nie richtig funktioniert,die Sofware von denen lief nicht immer,probleme beim endpacken.
Heute habe ich Post bekommen von der Polizei,eine Vorladung,zu meiner Vernehmung als Beschuldigte Person in der Ermitlungssache
Straftaten gegen Urheberrechtsbestimmung § 17 UWG.
Ereigniszeit 19.10.2003 - 25.08.2004

Wie soll ich nun weiter verfahren.? ich habe noch nicht einmal eine Rechtschutsversicherung oder auch nicht soviel Geld das ich einen Anwalt für das Verfahren Bezahlen kann.!

MFG

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Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ihr Informationen sind natürlich äußerst dürftig.
Sie gehören aber wohl zu denigen, die im Zuge der Schließung von ftpwelt.com als ehemaliger Nutzer entdeckt worden sind.

Für eine Strafbarkeit kommt es darauf an, ob und wenn ja, in welchem Umfang Filme etc. heruntergeladen wurden. Eine Anmeldung hat nicht immer eine Bedeutung. Es muß Ihnen auch nachgewiesen werden, daß Sie tatsächlich schutzwürdige Programm heruntergeladen haben. Weißt man Ihnen die Downloads nicht nach, dann dürfte - wenn überhaupt - nur die trafbarkeit eines Versuchs in Betracht kommen. Dann gelten mildere Strafen.

Aber: nach meinen Informationen soll ftpwelt.com genaue Statistiken über jeden User (Anzahl der Downloads, etc.) geführt haben. Dies bedeutet unweigerlich, daß Sie u.U. auch geführt werden. So ist man dann auch auf Sie aufmerksam geworden.

Es kommt nun ein Strafbarkeit u.a. gem. § 106 Urheberrechtsgesetz.

Dieser Paragraph lautet:

"(1) Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar."


Die Rechtsprechung sieht in dem Herunterladen eines Programmes eine Vervielfältigung i.S.d. § 106 Abs. 1.

Sie müssen aber auch Vorsätzlich gehandelt haben. Hier könnten Sie arguementieren, daß es sich hierbei um eine Kopie zum Privatgebrauch gehandelt hat. Dies bringt in der Regel aber nicht viel.

Sie können sich auch nicht darauf berufen, daß Sie nicht wußten, daß das Herunterladen des Programmes illegal gewesen war. Dies nimmt Ihnen leider kein Staatsanwalt ab. Denn es war allgemein bekannt, daß ftpwelt.com illegal war.

Es ist auch unerheblich, daß einige Programme nicht richtig funktionierten.

Ich gehe davon aus, daß es sich um eine Vorladung der Polizei - nicht der Staatssanwaltschaft handelt. Einer polizeilichen Vorladung zur Zeugenvernehmung müssen Sie aber nicht nachkommen! Wenn Sie aber trotz allem dorthin gehen wollen, solten Sie wissen, daß Sie als Zeuge zur Sache keine Angaben machen müssen.

Vielmehr sollten Sie mit einem Rechtsanwalt sprechen, um die Strategie zu beratschlagen. Sie sollten wissen, daß ein Rechtsanwalt ein Recht auf die Einsicht der Ermittlungsakten haben. Daraus lassen sich immer wertvolle Informationen ziehen.

Sie sollten auch frühzeitig beginnen, einen Anwalt einzuschalten.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt
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