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FIFA Wortmarken


15.06.2006 16:55 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle



Guten Tag,

ist es richtig, das die FIFA lt. in Deutschland derzeit gültiger Rechtssprechung die Rechte an den Wortmarken " WM 2006 " und " Fussball WM 2006 " verloren hat, weil diese gelöscht wurden und damit eine Nutzung dieser Worte auf eigenen nicht gewerblichen Internetseiten ohne Verletzung von Rechten Dritter genutzt werden können ?

Mfg

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Sehr geehrter Ratsuchender,

das ist zutreffend. Die dazugehörigen Entscheidungen des BGH vom 27.04.2006 haben die Aktenzeichen I ZB 96/05 und I ZB 97/05 und können über die Pressemitteilungen des BGH

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=b54c0ba34f58e3acbc497dcda7d630ae&client=%5B%273%27%2C+%273%27%5D&client=%5B%273%27%2C+%273%27%5D&nr=36065&linked=pm&Blank=1

nachgelesen werden.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle
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