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Etizolam aus einem Drittland bestellt

| 15.05.2018 07:22 |
Preis: 25,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin Kämpf


Zusammenfassung: Welche strafrechtlichen Folgen hat die Bestellung von Etizolam im Ausland? Falls ein Tatnachweis geführt werden kann, ist die zu erwartende Strafe vom Wirkstoffgehalt abhängig. Als Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren wegen der Einfuhr von Betäubungsmitteln haben Sie ein Schweigerecht.

Hallo,

ich habe Etizolam (ein Research Chemikal) aus Singapur bestellt. 300mg in Tablettenform.

habe jetzt erst nachgelesen und rausgefunden, dass:

„Etizolam gehört wie die bereits dem BtMG unterstellten Benzodiazepine Brotizolam und Clotiazepam zur Gruppe der Thienodiazepine und hat angstlösende, antiepileptische, hypnotische, sedierende und muskelrelaxierende Effekte. Etizolam zählt zu den kurzwirkenden Benzodiazepinen mit einer etwa 10-fach stärkeren Wirkung als Diazepam. Sein Missbrauchs- und Abhängigkeitspotential ist mit dem anderer Benzodiazepine vergleichbar. Etizolam tritt zunehmend in der Drogenszene in Erscheinung und wird in verschiedenen Internetportalen angeboten. In Deutschland sind bislang keine Arzneimittel mit dem Wirkstoff Etizolam zugelassen."

Die Sendung liegt jetzt schon eine Weile am Frankfurter Flughafen mit dem Statuts
"Die Sendung ist in Vorbereitung für die Verzollung" (set 23.4.2018)

Was kann mich da erwarten, oder wie soll ich mich verhalten, falls ich einen Brief vom Zoll bekommen sollte.

Vielen Dank
Grüße


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen wie folgt beantworten darf:

Vorliegend steht zu befürchten, dass gegen Sie ein Ermittlungsverfahren wegen der Einfuhr von Betäubungsmitteln eingeleitet wird.
Bei Etizolam handelt es sich um ein Betäubungsmittel im Sinne des BtMG. Es wurde im Jahr 2013 in die Anlage III des BtMG aufgenommen. Sollte die in dem sichergestellten Arzneimittel festgestellte Wirkstoffmenge die sog. nicht geringe Menge überschreiten, hätten Sie sogar mit einem Strafverfahren wegen der Einfuhr von BTM in nicht geringer Menge (Mindeststrafe zwei Jahre Freiheitsstrafe) zu rechnen. Bitte beachten Sie diesbezüglich, dass Freiheitsstrafen ab zwei Jahren nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden können. Bislang gibt es aber noch keine (veröffentlichte) Rechtsprechung zum Grenzwert beim Benzodiazepin Etizolam.

Abhängig vom festgestellten Wirkstoffgehalt und zugrundegelegten Grenzwert für die nicht geringe Menge bei dem aufgefundenen Benzodiazepin haben Sie als Ersttäter voraussichtlich zumindest mit einer Geldstrafe zu erwarten. Beim Überschreiten der nicht geringen Menge kommt auch eine Freiheitsstrafe in Betracht.

Sie haben deshalb zumindest mit einer Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung zu rechnen. Bitte beachten Sie, dass Sie als Beschuldigter ein Schweigerecht haben. Sie müssen sich also nicht selbst belasten und sind als Beschuldigter nicht dazu verpflichtet, der Ladung der Polizei Folge zu leisten. Je nach Bundesland bzw. Sachbearbeiter bei der zuständigen Staatsanwaltschaft können Sie sich auch auf die Durchführung einer Hausdurchsuchung einstellen. Auch bei einer solchen sollten Sie von Ihrem Schweigerecht Gebrauch machen.
Die Ausübung Ihres Schweigerechts ist in dem von Ihnen geschilderten Fall von erheblicher Bedeutung. Regelmäßig fällt es den Ermittlungsbehörden sehr schwer, den Tatnachweis zu führen. In der Regel dürfte es nämlich nicht ausreichend sein, dass lediglich ein an Sie adressiert des Päckchen mit Betäubungsmitteln beschlagnahmt wurde. Ohne Ihre Mitwirkung/Aussage dürfte aber kaum nachvollziehbar sein, dass Sie selbst das Etizolam auch bestellten.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben, und stehe Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion bei Verständnisproblemen zur Verfügung. Daneben bin ich selbst verständlich gerne bereit, Ihre Strafverteidigung zu übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Kämpf
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

Nachfrage vom Fragesteller 15.05.2018 | 11:00

Vielen Dank erstmal.

Noch drei Dinge:

1. Ich habe die Sendung auf den Vornamen meines Vaters bestellt. Dieser ist jetzt den ganzen Sommer über in Kroatien (Rentner).

2. Ich habe die Bestellung mit Bitcoin bezahlt.

3. Soll ich die Annahme des Pakets, falls es einen Brief vom Zoll gibt verweigern? sagen das mein Vater nicht im Land ist? das sie es zurück schicken, oder vernichten sollen? Das ich von der Bestellung nichts weis, oder leugnen, das man bestellt hat?

Vielen Dank

Ich werde wenn nötig Ihre Strafverteidigung nutzen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.05.2018 | 11:31

Sehr geehrter Herr Anfragender,

Ihre Nachfrage beantworte ich Ihnen folgendermaßen: hinsichtlich der Punkte 1. und 2. Ihre Nachfrage ändert sich meine ursprünglich abgegebene Beantwortung Ihrer Frage nicht. Die von Ihnen geschilderte Vorgehensweise wird es den Ermittlern erschweren, Ihnen die Bestellung und mithin die Einfuhr von Betäubungsmitteln nachzuweisen.

Bezüglich Punkt 3. Ihre Nachfrageteile ich Ihnen bei allem Verständnis für ihr Ansinnen, hier möglichst umfassenden Rechtsrat zu erhalten, mit, dass diese nicht von Ihrer ursprünglichen Anfrage gedeckt war und mithin eine neue Frage darstellt. Im Übrigen erlaube ich mir den Hinweis darauf, dass Sie Ihre Frage im öffentlich einsehbaren Teil der Plattform eingestellt haben. Bitte beachten Sie, dass diese teilweise auch von den Ermittlungsbehörden mitgelesen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Kämpf
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

Bewertung des Fragestellers 15.05.2018 | 10:52

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Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 15.05.2018 5/5,0
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