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Erziehungsrente Rückerstattung

| 10. Januar 2014 18:45 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Guten Tag,
ich habe von 2009-2012 Erziehungsrente erhalten,weil mein geschiedener Mann verstorben ist und ich unverheiratet bzw ohne festen Lebenspartner verblieben bin. Die Scheidung war 2000 rechtsgültig.

Da meine Ehe zerrüttet und gewalttätig war, war ich selbst völlig am ende und schwer depressiv. Ich sah mich nicht mehr in der Lage meinen 3 Kindern eine gute Mutter sein zu können. Ich habe sie daher nach eigenem Wunsch von 1998-2000 in einer Pflegefamilie in Vollpflege gegeben.

Die Nachricht vom Tode meines Ex-Mannes habe ich ende 2009 erhalten. Ich bin dann wegen der Beantragung für die Halbwaisenrente aufs Amt gegangen. Dort teilte mir die Sachbearbeiterin mit, das mir auch Erziehungsrente zustehen würde.
Die Sachbearbeiterin beantragte für mich alles ich musste nur noch Unterschreiben bzw Nachweise nachreichen.
Die Frage nach einer Pflegestelle oder ähnliches kam nie auf soweit ich mich erinnern kann. Wieso sollte ich das auch verheimlichen. Es war immer nur die Sprache von meinen Arbeitszeiten und Rentenansprüchen.

Auf jeden Fall habe ich heute Post bekommen worin drin steht, das die Erziehungsrente zu meinen Ungunsten Rückwirkend neu berechnet wird und ich die Differenz zurück zahlen muss.
Ich beziehe seit dem 18ten Geburtstag 2012 meines jüngsten Kindes keine Erziehungrente mehr.

Meine Frage: Habe ich mit einem Widerspruch eine Chance? Und auf welche Weise wäre ein Widersruch erfolgreich. Der Antrag wurde in diesem Falle ja fälschlich unter Amtsaufsicht ausgefüllt.

Ich bin verzweifelt,

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:


Zunächst muss man sagen, dass ohne Kenntnis des Rückforderungsbescheides und ohne Kenntnis aller sonstigen relevanten Unterlagen eine sichere Einschätzung nicht möglich ist.

Eine Voraussetzung der Erziehungsrente ist die Erziehung eines eigenen Kindes unter 18 im Haushalt. Dies muss auch im Antrag bestätigt werden. Mir ist nach Ihren Angaben nicht ganz klar, warum eine Neuberechnung erfolgte. Sie haben die Kinder ab 2000 wieder selbst betreut und eine rückwirkende Rente ab 1998 dürfte es nicht gegeben haben.

Falls es auf die Pflegestelle ankommt, sind Ihre Chancen aber eher schlecht, weil Sie verpflichtet sind zu den wesentlichen Tatsachen von sich aus Angaben zu machen. Wenn Sie einen Fehler bei der Beantragung nachweisen können, wäre das eine Chance um eine Rückzahlung herumzukommen. Hier sind Sie aber in der Nachweispflicht, was schwierig sein dürfte.

Generell sind Sie für das verantwortlich, was im Antrag steht.

Natürlich kann es Sinn machen fristwahrend Widerspruch einzulegen. Man müsste dann nach Sichtung aller Unterlagen entscheiden, ob es Sinn macht den Widerspruch Aufrecht zu erhalten.




Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 12. Januar 2014 | 08:52

Ich denke sie haben mich missverständlich Verstanden.Die Berechnung der Erziehungsrente wird als Rechtswidrig zurückgenommen,weil ich-in diesem Falle die Sachbearbeiterin mich gar nicht danach gefragt hat- den Aufenthalt in der Pflegefamilie nicht genannt habe.

Da ich nach wie vor in einer schwierigen finanziellen Lebenssituation lebe und nach wie vor alleinstehend bin.

Meine Nachfrage: Kann ich mich bei meinem Einspruch auf § 45SGB X absatz 2 berufen?
Die Rentenversicherung selbst beruft sich auf Teile von §45 SGB X und §50 SGB X

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 12. Januar 2014 | 14:17

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne komme ich auf die Nachfrage zurück.

Sie sollten Widerspruch einlegen und sich in der Tat auf § 45 II SGB X berufen. Problem ist nur die Frage ob Sie grob fahrlässig unvollständige Angaben gemacht haben. Davon würde ich nicht ausgehen. Man wird prüfen müssen, ob im Rahmen des Antrages irgendwo gefragt wurde, ob die Kinder durchgehend in Ihrem Haushalt waren. Ich würde Ihnen zum Widerspruch raten, desweiteren sollten Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Ich wünsche Ihnen hierzu viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familien- und Arbeitsrecht

Bewertung des Fragestellers 14. Januar 2014 | 18:53

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Bei einem komplexen Fall ist es schwierig diesen in eine verständliche Frage zu formulieren. Dank der Nach-Frage Funktion aber machbar.

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