Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Anfrage!
Ihre Frage möchte ich wie folgt beantworten:
1. Ein strafbares Verhalten Ihrerseits ist hier nicht erkennbar, selbst wenn man davon ausginge, dass die ehemalige Freundin Ihre Behauptungen stichhaltig belegen könnte.
Die Nichtherausgabe fremder Gegenstände stellt so ohne weiteres weder einen Diebstahl noch eine Unterschlagung dar.
Drohungen mit strafrechtlichen Konsequenzen können Sie daher getrost gelassen entgegen sehen.
2. Für einen zivilrechtlichen Anspruch auf Herausgabe der drei Gegenstände (Sony CD-Rekorder, Dual Plattenspieler, Spieluhren) wäre die ehemalige Freundin beweispflichtig.
Sie müsste nachweisen, dass die Gegenstände ihr bzw. dem Ehemann gehört haben und Ihren Besitz gelangt sind.
SMS-Nachrichten o.ä. sind zwar grundsätzlich als Augenscheinsbeweis in einem gerichtlichen Verfahren möglich. Das Gericht ist jedoch frei darin, wie es diese würdigt.
Es müsste schon ganz deutlich aus den angeblichen Nachrichten hervorgehen, dass diese erhalten wurden.
Ob es zutreffend ist, dass die Nachrichten über mehrere Jahre gespeichert wurden, halte ich für zweifelhaft. Nicht unwahrscheinlich erscheint, dass man Sie nur unter Druck setzen will.
DHL-Sendungsbelege sagen zudem nichts darüber aus, ob das Paket auch beim Adressaten angekommen ist. Nach meiner Kenntnis sagen diese auch nichts Genaueres über den Inhalt der Sendung.
Selbst wenn man davon ausginge, dass Sie zivilrechtlich zur Herausgabe verpflichtet wären, würden Sie hier auf Schadensersatz nach dem Zeitwert haften. Bei den Elektronikgeräten (CD Rekorder und Plattenspieler) wäre auf Grund des raschen Preisverfalls mit stark verringerten Beträgen gegenüber den Anschaffungspreisen zu rechnen.
Für eine Haftung müsste die ehemalige Freundin daher zunächst überzeugende Beweise haben, dass Sie in den Besitz der Geräte gelangt sind und zudem für deren jetzigen Wert.
3. Eigene Forderungen können Sie der ehemaligen Freundin ggf. im Wege derAufrechnung entgegenhalten.
Dazu müssten Sie wiederum nachweisen, dass Sie die Zahlungen für sie bzw. Geldzuwendungen an sie darlehensweise vorgenommen haben, also mit erkennbarem Rückforderungswillen zum Zeitpunkt der Zuwendung.
Der beschriebene Erlass könnte dann jedoch auch die Darlehensrückforderung zunichte machen.
Ein Erlass ist gemäß § 397 BGB auch mündlich möglich. Es wäre jedoch eine Erklärung der ehe. Freundin erforderlich, dass sie das Erlassangebot auch annimmt. Eine einseitige Erlasserklärung reicht nicht aus.
Ich hoffe, Ihnen eine rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
