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Ermitlung der Höhe des Bemessungsentgeldes für das Leistungsentgeld bei AlG 1

| 16.11.2011 16:35 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Hrren,

wird das Verletztengeld (Arbeitsunfall) für die Ermittlung der Höhe des Bemessungsentgeldes angerechnet?

Mit freundlichen Grüßen
HEMA2003
16.11.2011 | 18:09

Antwort

von


(351)
Reinhäuser Landstraße 80
37083 Göttingen
Tel: 0551/43600
Tel: 0170/4669331
Web: http://www.ra-vasel.de
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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

Nein, das Verletztengeld wird bei der Ermittlung der Höhe des Bemessungsentgeltes nicht berücksichtigt, da es sich nicht um Arbeitsentgelt handelt (§ 131 Abs. 1 SGB III).

Der Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 ruht allerdings in der Regel, solange Verletztengeld bezogen wird (§ 142 Abs. 1 SGB III).

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion!


Nachfrage vom Fragesteller 16.11.2011 | 19:26

Sehr geehrter Herr Vasel,

recht herzlichen Dank für die schnelle Antwort.

Nach meiner Rechtsauffassung wird doch von den Trägern der Sozialversicherungen Verletztengeld als Arbeitsentgeldersatz zum Ausgleich für den nichtverschuldeten Ausfall des normalen Arbeitsentgeltes durch Arbeitsunfall gezahlt.

Demzufolge erhält der Arbeitnehmer nun ein geringeres Arbeitsentgeld, obwohl er kein Schuld am Arbeitsunfall trägt. Für die Errechnung der Höhe des Bemessungsentgeldes ist es m. E. nach unwichtig, aus welchem Topf gezahlt wird.

Ich habe in keinem Gesetz und in keiner VwV gelesen, dass vermindertes Arbeitsentgelt in Form des Verletztengeldes nicht für die Ermittlung des Bemessungsentgeltes herangezogen werden darf.

Habe ich hier etwas falsch verstanden?
Mit freundlichen Grüßen
HEMA2003

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.11.2011 | 19:39

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

beim Verletztengeld handelt es sich nicht um "vermindertes Arbeitsentgelt", sondern um eine Entgeltersatzleistung. Für die Ermittlung des Bemessungsentgeltes werden gem. § 131 Abs. 1 SGB III Entgeltsersatzleistungen nicht berücksichtigt. Ggf. ist eine fiktive Bemessung gem. § 132 SGB III vorzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


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Bewertung des Fragestellers 16.11.2011 | 22:09

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