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Erlöschen Daueraufenthalt-EG ?

28.10.2010 12:53 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ernesto Grueneberg, LL.M.


Sehr geehrte Rechtsanwälte,

ich lebe in 1999 nach Deutschland gekommen und bin seit 2005 nach dem Studium in Deutschland berufstätig. Seit Januar 2009 besitze ich eine Daueraufenthalt-EG. Meine Nationalität ist Chinesisch.

Jetzt besteht ein neues Perspektiv, dass ich in China für eine internationaltätige Firma arbeite( Hauptquartier in Holland. Niederlassung in Deutschland und China usw). Ich könnte mit sowohl Hauptquartier Holland als auch Niederlassung Deutschland oder Niederlassung China den Arbeitsvertrag abschließen. Es ist ehr von mir abhängig. Arbeitsort ist auf jeden Fall in China, Vollzeit.

Jetzt meine Frage: falls ich den Arbeitsvertrag mit Niederlassung China abschließen würde, müsste ich zwangsläufig in Deutschland abmelden? Wie lange dürfte ich in China dauerhaft arbeiten, ohne der Erlaubnis Daueraufenthalt-EG erloschen wäre? Würde z.B es helfen wenn ich jedes Jahr min. einmal in Deutschland/Eu Länder für einpaar Tage einreiste? – denn sowie wie ich verstehe: anhand § 51
Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts, wenn ich mich nicht für mehr als einen Zeitraum von zwölf aufeinander folgenden Monaten außerhalb Deutschland aufhalte- könnte ich arbeiten und leben wo ich will, aber Zurückkehren nach Deutschland ist ja kein Problem- auch wenn man keine Wohnsitz mehr in Deutschland hat?

Andere Fall: falls ich mit Niederlassung Deutschland den Arbeitsvertrag abschließen würde, und abeite Vollzeit in China, in welchen Fälle würde ich trotzdem den Titel Daueraufenthalt-EG verliere…?

Ich bedanke mich im Voraus für eine hilfreiche Antwort.

Sehr geehrter Fragesteller:

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten:

Jetzt meine Frage: falls ich den Arbeitsvertrag mit Niederlassung China abschließen würde, müsste ich zwangsläufig in Deutschland abmelden?

Grundsätzlich ja, das hängt aber davon ab, wo Sie in Deutschland wohnen. Aber, wenn Sie die Wohnung in Deutschland nicht mehr beziehen, müssen Sie davon ausgehen, dass eine Abmeldepflicht besteht.

Wie lange dürfte ich in China dauerhaft arbeiten, ohne der Erlaubnis Daueraufenthalt-EG erloschen wäre? Würde z.B es helfen wenn ich jedes Jahr min. einmal in Deutschland/Eu Länder für einpaar Tage einreiste? – denn sowie wie ich verstehe: anhand § 51
Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts, wenn ich mich nicht für mehr als einen Zeitraum von zwölf aufeinander folgenden Monaten außerhalb Deutschland aufhalte- könnte ich arbeiten und leben wo ich will, aber Zurückkehren nach Deutschland ist ja kein Problem- auch wenn man keine Wohnsitz mehr in Deutschland hat?

Leider lässt sich derzeit diese Frage nicht mit Sicherheit beantworten, da dieser Aufenthaltstitel erst vor wenigen Jahren eingeführt worden ist. Rechtsprechung hierzu gibt es daher noch nicht.

Grundsätzlich gilt: Nach § 51 Abs. 9 AufenthG erlischt den Daueraufenthalt, wenn sich der Ausländer für einen Zeitraum von zwölf aufeinander folgenden Monaten außerhalb des Gebiets aufhält, in dem die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erworben werden kann (die EU-Staaten außer Großbritannien, Irland und Dänemark).

Kurze Aufenthalte in Deutschland können diese Frist nach dem Gesetzeswortlaut unterbrechen. Dies könnte jedoch von den Behörden anders ausgelegt werden, zumal Sie sehr kurze Aufenthalte planen, nur um diese Frist zu unterbrechen, was als missbräuchlich angesehen werden könnte.

Noch dazu: Gem. Satz 2 gelten in den Fällen der Nr. 3 die Abs. 2 bis 4 entsprechend, um eine Schlechterstellung gegenüber Inhabern einer Niederlassungserlaubnis zu verhindern. Leider haben Sie sich noch nicht mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten, so dass Sie diese Schutz nicht haben.

Sie können aber sich von der Ausländerbehörde die Wiedereinreisefrist auf Antrag verlängern lassen nach § 51 Abs. 4 AufenthG.


Andere Fall: falls ich mit Niederlassung Deutschland den Arbeitsvertrag abschließen würde, und abeite Vollzeit in China, in welchen Fälle würde ich trotzdem den Titel Daueraufenthalt-EG verliere…?

Meines Erachtens besteht keinen Unterschied, wenn Sie den Vertrag mit der deutschen Niederlassung abschließen: Die 12-Monate-Frist gilt unabhängig vom Grund der Ausreise.
Einziger Vorteil: Falls eine Entsendung vorliegt, was besonders zu prüfen wäre, haben Sie bessere Karten, eine Verlängerung der Wiedereinreisefrist zu bekommen.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.
Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 28.10.2010 | 17:32

Sehr geehrter Herr Anwalt,

vielen Dank für Ihre Antwort. Wenn ich zusammenfasse, sowie ich verstanden habe, heisst es eigentlich:

1. Egal ob ich mit deutsche oder chinesische Niedlassung Vertrag abschliesse, kann ich ohne weiteres von Deutschland abmelden und nach China gehen, Bis zu 12 Monate ist die erste Wiedereinreise in Deutschland ohne Visa und weitere Formalitäten reibungslos. Aufenthaltstatus bleibt nach wie vor.

2. Weitere visafreie Wiedereinreisen sind von Situation abhängig und bleiben erstmal unbekannt.

Würden Sie so nett sein noch zu meiner Zusammenfassung was sagen?

mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 28.10.2010 | 17:41

Nichts zu sagen, Sie haben die Lage korrekt wiedergegeben.

Viel Erfolg!

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