Erdabfuhr Abweichung Angebot und Rechnung

Question

Hallo,

wir haben folgende Situation mit unserem Erdbauer:

Vom Bauunternehmer erhielten wir für die Abfuhr des Aushubs ein Pauschalangebot über 5.400 Euro netto. Er verwies aber auf den Subunternehmer (auf dessen Pauschalangebot er sein Pauschalangebot erstellt hat), dass die Leistung dort sicher günstiger zu bekommen wäre.

Der Subunternehmer versprach, natürlich deutlich günstiger zu sein und gab den Preis von 10€/m3 bei ca. 500m3 Aushub an (allerdings eher weniger, so sein Versprechen).

Der Vertragstext (BGB):
"1m3 Baugrube aufladen, abfahren und entsorgen. Ges. Masse ca. 500m3. Per m3 10,00€ zum Nachweis.
Abrechnungsbasis ist die Anzahl der abgefahrenen Touren (á 18m3). Die Touren müssen am selben Tag vor Ort bestätigt werden, ansonsten gelten die von den Fahrern auf Lieferscheinen aufgeführten Touren als Abrechnung." Wir haben die Lieferscheine nicht abgezeichnet.

Die Rechnung lautet nun auf 576m3 und somit 5.760 Euro netto.

Meine Frage:
Welche Abweichung muß ich anerkennen, wenn dem Unternehmer vor Erstellung des Angebotes sowohl das Bodengutachten als auch die Größe der Baugrube (er hat auch den Aushub gemacht) bekannt waren und er eine Vor-Ort-Besichtigung durchgeführt hat. Zudem hat er ja auf diesen Kenntnissen auch das Angebot für das Pauschalangebot erstellt.

Rechtsanwalt Matthias Juhre · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Es handelt sich um eine sog. Einheitspreisvereinbarung. Sie haben sich also vertraglich verpflichtet, einen Werklohn von 10,00 EUR/m³ zu zahlen. Die geschätzte Angabe von 500 m³ ist für die Festsetzung des Preises nicht maßgeblich, sondern nur für die Frage, ob im Fall einer Mengenabweichung eine Neuberechnung des Einheitspreises beansprucht werden kann.

Dies ist beim BGB-Vertrag nur nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage möglich. Auch hier können jedoch die Regelungen der VOB/B als Leitbild herangezogen werden, da dort niedergelegt ist, was in der Baubranche üblich ist.

Es gilt also, dass eine Mengenabweichung von bis zu 10 % unerheblich ist. Für darüber liegende Mengen (hier: 26 m³) kann eine Neukalkulation des Einheitspreises unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten verlangt werden (vgl. § 2 Ziff. 3 Abs. 2 VOB/B ). Dazu sollten Sie den Unternehmer auffordern.

Wie die Berechnung des neuen Preises aussehen könnte, hängt von den Berechnungsgrundlagen ab, die der Unternehmer offen zu legen hat. Da hier allerdings nur noch ein geringer Anteil (26 m³ = 5,2 % des Mengenansatzes) streitig werden kann, wird die Neuberechnung sich finanziell nicht erheblich auswirken.

Mit freundlichen Grüßen

M. Juhre
Rechtsanwalt

Erdabfuhr Abweichung Angebot und Rechnung

Baurecht, Architektenrecht