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Erbracht Erhöhung um 400% ist statthaft ?

17.10.2018 17:40 |
Preis: 30,00 € |

Hauskauf, Immobilien, Grundstücke


Beantwortet von

Rechtsanwalt Sascha Lembcke


Anbei ein Auszug aus einem Immobilienangebot :


Hinweis: Wie in Helmstedt nicht unüblich, so handelt es sich bei dem Grundstück um ein Erbbaurecht; d.h., das gegenwärtig eine Erbpacht in Höhe von € 268,00 pro Jahr fällig wird. Der Pachtvertrag läuft zu diesen Konditionen noch bis zum 31.03.2024. Danach wird die Pacht neu festgesetzt. Uns liegt bereits ein Erhöhungsbegehren vor, wonach die Pacht auf jährlich € 1.292,00 steigen wird.
Falls Sie zum diesem Thema Fragen haben, so können Sie uns auch gern telefonisch kontaktieren, gern geben wir Ihnen hierüber Auskunft

Ist eine Erhöhung in diesem Maße statthaft ?

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Ohne die konkreten vertraglichen Hintergründe kann ich natürlich keine abschließende Stellungnahme zum konkreten Sachverhalt abgeben, da zB die Wertsicherungsklausel bzw die Anpassungsvereinbarung zum Erbpachtzins als auch die Laufzeit oder die letzte Erhöhung von Bedeutung sind.

Jedoch allgemein gesagt, ist eine derartige Erhöhung pauschal nicht unbedingt unzulässig.

In der Regel wird der Erbpachtzins an den Grundstückswert den sog. Bodenrichtwert gekoppelt. Wurde zB früher der Quadratmeter mit 10 Euro bewertet und davon 1 % als Erbpachtzins und steigt der Wert des Grundstücks, steigt dann auch der Pachtzins im entsprechenden Verhältnis. Dies ist bei wirksamer Vereinbarung nicht unzulässig.

Wurden in der Vergangenheit keine turnusmäßigen Anpassungen vorgenommen, kann es dann natürlich auch zu einem erheblichen Sprung kommen.

Davon gehe in diesem Sachverhalt zunächst einmal aus, sodass sich zumindest dadurch diese Vervierfachung nachvollziehbar erklären lässt.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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