Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Epilepsie & Beruf


15.10.2005 13:46 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Hallo,

ich leide sein Kindesalter unettr der Epilepsie. Leider finde ich keinen Job. Es erklärte sich eine Zeitarbeitsfirma bereit mich einzustellen, jedoch vor Unterzeichnung erfuhr sie davon nur schriftlich, nach unterzeichnung wurde sie mündlich informiert. am folgetag wurde mir der AV(meine Kopie) abgenommen und mir mündlich das auflösen des AV mitgeteilt."Man melde sich bei mir" Nun brauche ich eine verbindliche Aussage ob ich diese Krankheit dem AG mitzuteilen habe oder nicht. Reicht es aus wenn dies nach unterzeichnung passiert?
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Bei der Frage, ob eine Krankheit dem Arbeitgeber (AG) angezeigt werden muss (und zwar vor dem Vertragsschluss), geht es um die Möglichkeit des Arbeitgebers, den Vertrag anzufechten mit der Wirkung, dass er als von Anfang an unwirksam gilt. Anfechtungsberechtigt wäre der AG dann, er bezüglich Ihres Gesundheitszustandes ein Fragerecht einerseits oder Sie eine Offenbarungspflicht trifft.

Eine Offenbarungspflicht besteht, wenn die verschwiegenen Umstände dem Arbeitnehmer die Erfüllung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten unmöglich machen oder in sonstiger Weise für den in Betracht kommenden Arbeitsplatz von ausschlaggebender Bedeutung sind. Hierüber kann ich wegen fehlender Kenntnis über den in Frage stehenden Arbeitsplatz nichts Genaues sagen. Ich gehe aber davon aus, dass eine Offenbarungspflicht nicht besteht, da Ihre Krankheit die Erbringung Ihrer vertraglichen Pflichten wohl nicht unmöglich macht. Damit müssen Sie Ihre Krankheit überhaupt nicht anzeigen.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, wurde Ihre Krankheit vor Vertragsschluss bereits schriftlich angezeigt. Wenn in dieser Kenntnis der Vertrag von beiden Seiten unterschrieben worden ist, ist das Verhalten des AG nicht zu verstehen und v. a. auch ohne Belang für das Bestehen des Arbeitsverhältnisses.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Für eine Vertretung Ihrem Arbeitgeber gegenüber und im Rahmen der einmaligen Nachfragefunktion stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

Markus A. Timm
-Rechtsanwalt-
www.Rae-Linden.de

Nachfrage vom Fragesteller 16.10.2005 | 18:57

Hier der Konkrete Ablauf. privater Arbeitsvermittler =PAV, ZAF = Zeitarbeitsfirma

Ich erhielt am Donnerstag einen anruf vom PAV, es ginge um eine Stelle als Datenerfasser im Schuichtsystem. Ich will diese Stelle, also willigte ich ein, das er meine Daten weiter geben darf. Er meinte, es melde sich eine ZAF bei mir deswegen. 20min später geschah das auch, und wir einigten uns auf EInen Vorstellungstermin um 16.45 Uhr. Ich erschien mit Bewerbungsunterlagen (ohne Angabe der Krankheit) kam zum Gespräch hinein, und im Anschluss sollte ich im Vorraum einen Muster-AV lesen wo dann meien pers. Daten eingefügt werden. Dabei lag noch ein Fragebogen, wo auch dauerne chronische Krankheiten gefragt wurde, da gab ich die Epilepsie an. In der Zwischen zeit erhielt der pav ein Fax mit der Bestätigung meiner Stelle. Ich wurde erneut hinter geholt, der Vertrag wurde gezeigt und unterschrieben, beiderseitig. Beim Verabschieden erwähnte ich beileufig die Krankheit mündlich, worauf man sich da sagte, "Ich hätte mir das da vielleicht noch mal überlegt". Ich meldete mich nächsten Vormittag beim AAmt um meine Veränderung anzuzeigen, da kopierte man sich den Vertrag.

Nachmittag sollte ich noch fehlende Unterlagen wie Lohnsteuerkarte vorbei bringen, da ging die Empfangsdame hinter, kam vor und meinte sie behalte nun den Vertrag da und er wäre nichtig. Der Auftraggeber hätte gestern abend abgesagt und die Einstellung wäre speziell für diese Stele gewesen. Im Vertrag finde ich aber keine passage von der Firma(in dem falle die Post). Ich ging anschließend zum PAV erklärte Ihm den Sachverhalt, und er meinte er versuche etwas herauszubekommen, ansonsten suchen wir weiter. Inwiweit das für Konsequenzen für mich bei der Arge hat keine Ahnung. Außer der mündlichen Aussage der Empfangsdame habe ich nicht schriftliches nach dem vertrag erhalten. Im Zweifelsfall werde ich am Dienstag, wo der erste Arbeitstag wäre oder ist, bei der Post auftauchen und mich melden. Sollte man mir die Arbeit verweigern so lasse ich mir dies Quittieren. Oder sollte ich mich anders verhalten? Immerhin würde ja auch erst einmal die geniale Probezeit anfangen von 6Monaten..... aber auch da müsste ja die Kündigugn immer in schriftlicher Form erfolgen, meines erachtens nach.

Wo kann man sich noch belesen was genau diese Offenbarungspflicht angeht? Wo ist diese genau geregelt?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.10.2005 | 10:04

Guten Morgen und vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Die Offenbarungspflicht ergibt sich aus dem Umstand, dass der Arbeitgeber bei Verletzung derselben den Vertrag wegen Täuschung durch Unterlassen anfechten kann (§ 123 BGB). Die Offbarungspflicht ist nicht gesetzlich geregelt. Das Recht der Anfechtung besteht – wie bereits ausgeführt – nur dann, wenn der Arbeitnehmer eine Offenbarungspflicht hatte. Diese besteht in Ihrem Fall nach oben Gesagtem nicht:

Generell kann man sagen, dass ein Epilepsie-Patient nicht prinzipiell für Tätigkeiten geeignet oder ungeeignet ist. Ausnahmen ergeben sich wegen des Fahrverbotes (z.B. Bus- oder LKW-Fahrer) und in gewissen Berufen mit hohem Risiko bei Stürzen (z.B. Dachdecker) oder in Berufen mit hohem Maß an Fremdgefährdung (z.B. Kranführer). Es müssen stets individuelle Abwägungen getroffen werden. Bei Ihrer Tätigkeit als Datenerfasser kann nicht von einer entsprechenden Unmöglichkeit einer Leistungserbringung ausgegangen werden. Einzig Sorge macht mir, dass Sie in einem Schichtsystem arbeiten sollen. Wie sich dies auf Ihre Erkrankung auswirkt, kann ich nicht sagen. Hierzu müssten Sie einen Spezialisten befragen.

Sollte der Arbeitsvertrag von Ihnen und dem Arbeitgeber (oder der hierzu bevollmächtigten Arbeitsvermittlung, Arbeitszeitfirma) unterschrieben worden sein, besteht ein wirksames Arbeitsverhältnis. Besorgen Sie sich unbedingt ein Kopie des Arbeitsvertrages, wenn Sie keine mehr haben. Erscheinen Sie am Dienstag an Ihrem Arbeitsplatz und bieten Sie Ihre Dienste an. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss auch während der Probezeit schriftlich erfolgen (§ 623 BGB). Kündigungsfrist beträgt regelmäßig zwei Wochen.

Hilfreiche Informationen für Ihren Fall können Sie unter
http://www.epilepsie-netz.de/158/Epilepsie-Ratgeber/Beruf.htm
finden.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, stehe für eine weitergehende Tätigkeit zur Verfügung und verbleibe

mit freundlichem Gruß


Markus A. Timm
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER