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Email Account Anbieter

9. September 2009 15:56 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin bei einem kostenpflichtigen Email Account Anbieter namens Macbay.
Dort kann man im Onlinebereich sein Guthaben aufladen um sogenannte Credits zu erhalten um von diesem Account auch SMS versenden zu können.
Ich habe am 24.08.09 ein Guthaben von 5 Euro aufgeladen welche sofort per Lastschrift von meinem Konto abgebucht wurden. Leider konnte ich trotzdem online keine SMS versenden, da es weiterhin 0 Credits anzeigte. Am 29.08. habe ich per Email Kontakt mit dem Support aufgenommen mit der Bitte, mir eine Rückmeldung zu geben warum es nicht funktioniert bzw. den Fehler zu beseitigen damit ich für meine bezahlten Credits auch dementsprechend SMS versenden kann.

Leider bekam ich keine Rückantwort. Am 02.09.09 habe ich erneut eine Email an den Support geschickt (Telefonsupport existiert nicht), das ich seit 29.08. auf eine Rückantwort warte und ich den besagten Anbieter in der Pflicht sehe bei seinen zahlenden Kunden, da auch der Mailaccount monatliche Gebühren kostet, einen Support zu leisten bzw. eine Rückmeldung zu geben.
Ausserdem habe ich geschrieben, falls ich diesesmal keine Antwort erhalte werde ich die Lastschrift mit dem aufgeladenen Betrag zurückbuchen lassen.
Wiederum bekam ich keine Antwort vom Anbieter und sah mich am 04.09.09 gezwungen die Lastschrift von meiner Bank zurückbuchen zu lassen. Da ich Angst hatte für meinen bezahlten Betrag keine Leistung zu erhalten.

Heute, 09.09.09 bekomme ich per Post eine Rechnung, datiert auf den 25.08.09 mit den Posten "Einzahlung auf das Accountkonto" die ich aufgeladen habe sowie den Posten Rücklastschriftgebühren über 3 Euro mit der Aufforderung beides bis zum 22.09.09 zu überweisen.

Ich will und werde die Rechnung nicht bezahlen.

Wie gehe ich am besten vor und wie sieht die Rechtslage aus? Kopien der gesendeten Emails sowie Ausdrucke der "nicht vorhandenen Credits nach Aufladung" habe ich zur Hand. Ebenfalls eine Bestätigung meiner Bank über die Rücklastschrift am 04.09.09.

Über eine Rückhilfe wäre ich sehr dankbar!

Mit besten Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten.

I. Ihre Weigerung ist berechtigt, wenn Sie den Vertrag wirksam gekündigt haben.

Nach § 323 Abs. 1 BGB gilt:

(1) Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.

Hier haben Sie zwar jeweils nur eine kurze Frist gesetzt; allerdings haben Sie den Schuldner mehrfach angemahnt und um Erfüllung des Vertrages gebeten, so dass danach die Voraussetzungen des § 323 Abs. 1 BGB gut gegeben sein konnten.

II. Daneben ist das Verhalten des Schuldners nur schlecht nachvollziehbar. Denn wie will er am 25.08.2009 eine Rückbuchung bemerkt haben, die erst am 04.09.20009 stattgefunden hat. Auch dieser Umstand spricht eher gegen den Vertragspartner und „für Sie“.

III. Teilen Sie daher dem Vertragspartner mit, dass Sie berechtigterweise vom Vertrag zurückgetreten sind und deshalb ein Vergütungsanspruch usw. des Gegenüber nicht besteht. Die Nachweise für die Nichtleistung des Schuldners und Ihre daraufhin ausgesprochenen Mahnungen liegen vor und können dem Vertragspartner übersandt werden.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

--
Mit freundlichen Grüßen
St. Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt
--------------
Prinz-Georg-Str. 91
40479 Düsseldorf
Tel. 0211 / 44 97 630
Fax: 0211 / 44 97 631

E-Mail: schmidt@kanzlei-sas.de
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