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Elternunterhalt - Berechnung der Einkünfte

| 06.01.2008 12:01 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Betr.: Eigenheimzulage

Guten Tag,
ist bei der Berechnung der Einkünfte - zum Elternunterhalt - die Eigenheimzulage mit einzubeziehen?

Mit freundlichem Gruß

06.01.2008 | 12:19

Antwort

von


(2309)
Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26726
Web: http://www.rechtsanwalt-bohle.de
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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)


nach § 11 Abs 3 Nr 1 SGB II sind zweckbestimmte Einnahmen bei der Berechung nicht hinzuzuzählen.

So hat auch das LSG Niedersachsen-Bremen, Az.: L 8 AS 39/05 ER , entschieden, dass diese EHZ nicht bei der Berechnung hinzuzuzählen ist, wenn sie für das Haus auch genutzt wird.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle


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Arbeitsrecht, Familienrecht, Zivilrecht, Baurecht, Miet und Pachtrecht