Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Elitepartner Widerruf - Kosten für Persönlichkeitsanalyse

02.06.2014 16:41 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers


Hallo,

Meine Mutter hat sich bei Elitepartner für eine kostenpflichtige Anmeldung entschieden, die sie allerdings aufgrund technischer Probleme des Internetauftritts sowie der Zahlungsmodalitäten sofort widerrufen hat, ohne dass sie sich in ihr Profil eingeloggt hätte.
Etwa 10 Minuten nach dem Widerruf hat sie dann eine eMail erhalten in der sie die AGB bestätigen sollte, sowie eine weitere eMail mit einer Persönlichkeitsanalyse und einem Datingratgeber. Die AGB hat sie über den Link nicht bestätigt.
Etwa eine Woche später kam dann eine Zahlungsaufforderung für die Analyse und den Ratgeber, insgesamt geht es mit Mahngebühren nun um 86,50€

Nun wollte ich fragen ob diese Forderung seitens Elitepartner gerechtfertigt ist. Mir sind zwar einige Gerichtsurteile bekannt, allerdings hat die EliteMedianet GmbH Revsion eingelegt. Aus diesem Grund habe ich von der aktuellen Rechtslage keine Ahnung, da alle Artikel zu diesem Problem noch aus 2013 sind und ich nichts aktuelles gefunden habe. Das letzte Urteil ist scheinbar aus 2012 (Az. 4 C 381/10)
Wäre sehr glücklich wenn mir jemand helfen könnte!

Sehr geehrter Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen wie folgt beantworte:

Zu den von Ihnen genannten Gerichtsurteilen kann ich Ihnen zunächst mitteilen, dass nach Auskunft der Verbraucherzentrale Hamburg die Berufung gegen das Urteil des LG Hamburg vom 31. Januar 2012 (Az. 312 O 93/11), wonach die Persönlichkeitsanalyse durchaus vom Widerrufsrecht erfasst ist, seitens Elitepartner zurückgenommen wurde, nachdem das OLG Hamburg angekündigt hatte, die offensichtlich unbegründete Berufung zurückzuweisen. Das Urteil ist folglich rechtskräftig. Auch aus einem Urteil des AG Aachen vom 24.06.2013 (122 C 63/13 - http://www.vzhh.de/recht/309877/ElitePartnerWiderruf.pdf) ergibt sich, dass das Widerrufsrecht für eine Persönlichkeitsanalyse nicht ausgeschlossen werden kann.

Dementsprechend soll sich die Elitemedianet GmbH zwischenzeitlich darauf verlegt haben, sog Wertersatz zu fordern (http://www.vzhh.de/recht/320724/elitepartner-teurer-widerruf.aspx). Auch hiergegen hat die Verbraucherzentrale nach eigenen Angaben Klage eingereicht. Urteile unter diesem neuen Aspekt sind mir allerdings bislang nicht bekannt.

Ich halte allerdings auch hier entsprechend der Ansicht der Verbraucherzentrale die Kosten der Persönlichkeitsanalyse bei Widerruf des Vertrages für nicht gerechtfertigt und gehe davon aus, dass bei vernünftiger Verteidigung Elitemedianet diese Forderung auch kaum erfolgreich durchsetzen kann, wobei ich Ihnen dies leider nicht garantieren kann, da es immer wieder vereinzelt auch Amtsrichter gibt, die zu einer anderen Entscheidung kommen können.

Sie sollten sich aber u.a. aufgrund der genannten Rechtsprechung nicht einschüchtern lassen. Allerdings müssen Sie sich darauf einstellen, dass die Elitemedianet die behaupteten Forderungen teilweise sehr hartnäckig verfolgt.

Auch in einem hier vertretenen Fall musste erst das Amtsgericht Bielefeld in deutlichen Worten feststellen, dass sich der Vertrag nicht wie seitens Elitemedianets behauptet, automatisch um 12 Monate verlängert habe. Nach dem entsprechenden Urteil wurde dann auch bereits gezahlte Beträge „freiwillig" erstattet.

Ich würde Ihrer Mutter empfehlen, die Forderung aufgrund des Widerrufs zurückzuweisen und mitzuteilen, dass eine Zahlung nicht erfolgen wird, woran auch die Einschaltung von Inkassobüros oder Rechtsanwälten nichts ändern wird. Sollte dann eines Tages eines Klage oder ein Mahnbescheid bei Ihrer Mutter ankommen, würde ich empfehlen, sich anwaltlich vertreten zu lassen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort zunächst weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70152 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Die Antwort und die Argumentation des Anwaltes hat mir gut gefallen. Ich denke, dass ich ihn mit einem Mandat beauftragen werde. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle und kompetente Antwort. So gut, dass ich mit dem Anwalt meine Rechte in der Angelegenheit durchsetzen lassen werde. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Endlich mal ein Anwalt der eine eigene Meinung hat und nicht nur mit Allgemeinplätzen rumdruckst! ...
FRAGESTELLER