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ElektroG/WEEE: Regstrierung bei Stiftung EAR pro Gerät oder Geräteart?

| 01.08.2018 12:20 |
Preis: ***,00 € |

Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Laut Stiftung EAR "[...] erfolgt [die Registierung] mit einer Marke und einer Geräteart (§ 6 Abs. 1 S. 1, § 37 Abs. 1 ElektroG)" (https://www.stiftung-ear.de/service/fragen-und-antworten/registrierung-und-registrierungsantrag/#c2700)

Ist nun tatsächlich nur eine einzige Registrierung erforderlich, wenn ich mehrere Produkte der selben Geräteart unter einer Marke herstelle? (beispielsweise ein Notebook, einen Scanner und einen Taschenrechner, die alle zur Geräteart "3.1.1 'Persönliche' Informations- und/oder Datenverarbeitung" gehören)

Kann ich die Zuordnung zu einer Geräteart dabei ebenfalls nach eigenem Ermessen durchführen, oder muss die Stiftung EAR die Zuordnung für jedes Produkt (gebührenpflichtig) bestätigen?

Herzlichen Dank!

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Ja, Sie benötigen in diesem Fall nur eine Registrierung und erhalten auch nur eine WEEE-Nr. Die von Ihnen benannte Kategorie 3 ist auch korrekt. Alles was unter Kategorie 3 aufgeführt ist, läuft über die gleiche Registrierung.

Die Zuordnung nehmen Sie vor. Sie können per Stiftung EAR aber auch kostenlos telefonische Auskunft erhalten. Ein schriftlicher Antrag ist nicht erforderlich.

Bitte denken Sie daran, dass Sie die WEEE Nr. im Impressum Ihrer Webseite angeben. Ansonsten können Sie dafür von einem Mitbewerber oder Verbraucherschutzverband abgemahnt werden. Dies wird derzeit vermehrt gemacht.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 03.08.2018 | 13:36

Sehr geehrter Herr Dietrich,

vielen Dank für Ihre zügige Antwort, das freut mich zu hören. Bitte erlauben Sie mir nur eine kurze Nachfrage:

Sie schrieben, dass alle Geräte, die unter Kategorie 3 fallen, über die gleiche Registrierung laufen. Die Stiftung EAR unterscheidet auf ihrer Website aber zwischen Kategorien (momentan 1-10) und Gerätearten (die "Unterkategorien"), und die Registrierung erfolgt laut dem Link aus der Fragestellung "mit einer Geräteart". Was ist nun richtig?

Freundliche Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.08.2018 | 13:42

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Sie müssen zwar alle Geräte registrieren, aber letztendlich läuft dies über nur eine Registrierung und Sie erhalten auch nur eine Registrierungsnummer.

Viele Grüße
Alexander Dietrich

Bewertung des Fragestellers 05.08.2018 | 03:19

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