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Einzelunternehmung gründen - Firmenbezeichnung


13.12.2017 15:28 |
Preis: 30,00 € |

Verwaltungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Brigitte Draudt



Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne möchte ich ein Gewerbe anmelden. Gegensatz des Gewerbes soll die Veranstaltung von Urlaubsreisen, genauer: von Überraschungsreisen sein.
Dass ein Kleingewerbetreibender nur Geschäfte unter seinem Vor- und Zunamen tätigen kann, ist mir bewusst. Auch weiß ich, dass es keine Regelung gibt, die gegen die zusätzliche Verwendung eines Phantasiennamens spricht.

Hier nun ein Beispiel wie ich mir die Bezeichnung vorstelle:

Secret Location - travel by Helga Meier


Zunächst meine Frage: ist dies rechtens? Wenn ja, ist es mir möglich meine Webseite hauptsächlich unter der Bezeichnung "Secret Location" zu führen und lediglich in der Geschäftskorrespondenz, im Geschäftspapier, im Impressum und so weiter die vollständige Bezeichnung zu nutzen? Auch das Logo soll lediglich "Secret Location" zeigen.

Für eine Antwort bin ich sehr dankbar.

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Sehr geehrte Fragestellerin,

ich beantworte Ihre Fragen gerne wie folgt:

Zwingende Vorschriften über die Namensgebung gibt es nicht mehr, da der frühere Paragraph 15 a Gewerbeordnung abgeschafft wurde. Sie können daher grundsätzlich so verfahren , wie Sie es beschrieben haben.

Es ist jedoch darauf zu achten, dass Sie mit Ihrer Geschäftsbezeichnung nicht gegen sonst gültiges Recht verstoßen. So darf eben gerade nicht der Anschein erweckt werden, als handle es sich um eine ins Handelsregister eingetragene Unternehmung. Auch - und das halte ich eher für fraglich- sollten Sie nicht den Anschein erwecken, als seien Sie ein größerer Reiseveranstalter. Hier sind entsprechende Hinweise im Impressum zu empfehlen, die auf die Kleinunternehmereigenschaft ausdrücklich hinweisen. Sonst könnte es Probleme mit einer Rechtsscheinhaftung geben.

Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen.

Draudt, Rechtsanwältin


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