Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Einzahlung auf BSV


16.05.2005 18:10 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Kah



Hallo,

nur eine kurze Frage mit der Bitte um Hilfestellung.
A zahlt per Banküberweisung auf den Bausparvertrag von B im Jahre 2001 eine Einmalzahlung ein. Aufgrund von Streitigkeiten fordert A nun im März 2005 die Zahlung zurück. Es gibt keinen Darlehens- oder Schenkungsvertrag noch sonst eine Vereinbarung. Kann A seine Ansprüche geltend machen bzw. welche Rechtsgrundlage gilt eigentlich wenn solche Transaktionen ohne Verträge gemacht werden.
Guten Abend,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zu prüfen ist in einem solchen Fall, was die Parteien zum Zeitpunkt der Überweisung wollten. Auch mündliche Absprachen haben Vertragscharakter. Sollte die Überweisung nicht als Schenkung gedacht gewesen sein, wovon auszugehen ist, ergibt sich ein Rückzahlungsanspruch aus der sog. ungerechtfertigten Bereicherung, falls ein vertraglicher Rückgewährungsanspruch nicht durchgreift. Ungerechtfertigt bereichert ist immer der, welcher ohne Rechtsgrund einen Vermögensvorteil erlangt hat.

Anspruchsgrundlage ist § 812 BGB.

Sollte der B behaupten, dass es sich um eine Schenkung gehandelt hat, wäre B diesbezüglich beweispflichtig. Da aber nichts schriftlich vereinbart wurde, wird dieser Beweis wohl nur schwer gelingen.

Ich hoffe, Ihre Anfrage hinreichend beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Christian Kah
Rechtsanwalt
www.net-rechtsanwalt.de

Nachfrage vom Fragesteller 16.05.2005 | 19:31

Einen schönen Abend,

vielen Dank, das war ja mehr als schnell. Die Frage die sich für mich dann stellt ist, ob der Anspruch zwar berechtigt ist, nur eine Verjährung mittlerweile eingetreten ist, da bei einem Schuldverhältnis die Verjährungsfrist Ende 2004 abgelaufen ist.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.05.2005 | 08:50

Die Verjährungsfrist beträgt 3 Jahre.

Die Frist beginnt mit Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger Kenntnis vom Anspruchsgrund und der Person des Schuldners hat oder diese Kenntnis ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.

In Ihrem Fall stellt sich die Frage, wann der Rückforderungsanspruch des A entstanden ist.

Da ich nicht weiß, auf welcher Grundlage die Einmalzahlung erfolgt ist, kannn ich dazu leider keine Angaben machen.

Die Frist endet aber ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers 10 Jahre nach Entstehung des Anspruchs.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER