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Einstellvertrag Pony


| 17.05.2007 00:21 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Guten Abend,

wer kann mir weiterhelfen,

wir haben unser Pony seit Mitte November in einem Pensionsstall untergestellt. Aufgrund der Haltungsbedingungen (ganzen Tag auf der Koppel ohne Wasser) - (im Winter nicht abgemisteter Paddock) - schlechte Fütterungsbedingungen (1xTag Heu)- viele Pferde sind dort krank (Husten) etc. möchten wir nun unser Pony Anfang Juni umstellen.
Wir haben bis dato aber noch nicht gekündigt.

Es besteht kein Einstellvertrag bzw. es wurde eigentlich gar nichts vereinbart.

Können wir nun einfach den Stall wechseln ? bzw. auf was müssen wir achten.

LG
17.05.2007 | 00:32

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Sie sollten den Vertrag schriftlich kündigen. Dem Sachverhalt nach könnte eine außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund in Frage kommen. Dann sollten Sie die Kündigung ausdrücklich so bezeichnen.

Könnten Sie kurz mitteilen, ob Sie das Pensionsentgelt monatlich entrichten bzw. ob die Pensionsverträge in diesem Pensionsstall üblicherweise wochen- oder monatsweise abgeschlossen werden? Dies wäre für die Bestimmung einer eventuellen Kündigungsfrist wichtig.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


Nachfrage vom Fragesteller 17.05.2007 | 00:39

Hallo,
wir bezahlen den Pensionpreis von 270,--EURO am 1.jeden Monats per Dauerauftrag. Da das Pony am 16.11.2006 eingestellt wurde, haben wir den Betrag hierfür anteilig in BAR bezahlt.

Welche Kündigungsfrist ist für uns gültig, war bezügl. dieser Frage vorher schon einmal in einem Reiterforum und habe da was von 3 Monaten gesetzlicher Kündigungsfrist gehört (da ohne Einstellvertrag). Ist dies denn richtig ?? bzw. ab wann müssten wir kündigen ?

LG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 18.05.2007 | 21:47

Sehr geehrte Ratsuchende,

die Kündigungsfrist hängt davon ab, ob die Miete nac Tagen, Wochen oder Monaten vereinbart ist. Da Sie die Miete monatlich bezahlen, gehe ich von einer monatlichen Miete aus. Dann gilt in der Tat eine drei-monatige Kündigungsfrist.

Dementsprechend können Sie nicht zum ersten Juni ordentlich kündigen, sondern frühestens zum 1. September.

Jedoch könnten Sie mit sofortiger Wirkung außerordentlich kündigen, wenn die genannten Mängel eine Fortsetzung des Mietverhältnisses unzumutbar machen. Hierfür sehe ich einige Anzeichen.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

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