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Einfacher Fall: von Auftrag zurücktreten

| 09.04.2011 23:57 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Der Kunde hat am Nachmittag einen Auftrag zur Anfertigung einer grossen Studie abgegeben und diese sofort im Voraus für den kompletten Umfang in bar gegen Quittung gezahlt.

Am darauffolgenden Tag am späten Abend, informiert der Kunde den Auftragnehmer per Email, dass er per sofort vom Auftrag zurücktreten möchte und selbstverständlich für die Kosten, die bis dahin angefallen sind, aufkommen werde.

Der Auftragnehmer weisst am übernächsten Tag den Kunden per Email darauf hin, dass Verträge grundsätzlich einzuhalten seien und dem Rücktritt vom Vertrag nicht nachgekommen werden könne.

In den AGB wird der Rücktritt/Widerruf vom Auftrag nicht geregelt.

=> Wie sieht das rechtlich aus?
=> Welche Möglichkeiten hat der Kunde?

Vielen Dank

Sehr geehrter Fragesteller,

Wenn Vertragsgegenstand die Erstellung einer Studie ist, wird es sich um einen Werkvertrag handeln. Einen solchen darf der Besteller jederzeit kündigen (§ 649 Satz 1 BGB).

Die Rechtsfolge sieht so aus (§ 649 Sätze 2, 3 BGB): Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfallenden vereinbarten Vergütung zustehen.

Zu den Einzelheiten der Abrechnung lässt sich an dieser Stelle nichts sagen; der Großteil des Werklohns wird aber angesichts der sehr zeitnahen Kündigung wohl zurückzuzahlen sein.


Mit freundlichen Grüßen

M. Juhre
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 10.04.2011 | 12:33

Sehr geehrter Herr Juhre,

Ich bedanke mich ganz herzlich für die rasche Bearbeitung meiner Frage. Ihre Antwort hilft sehr!

Reicht das Email zum sofortigen Rückzug vom Auftrag aus oder muss der Besteller der Studie noch weitere Schritte einleiten, damit der Auftragnehmer (Ersteller der Studie) nicht künstlich Zeit verstreichen lassen kann, dh. sich nun einfach nicht mehr meldet und unerreichbar zeigt, um eine höhere Abgeltung zu erhalten?

Herzlichen Dank und ein schönes Wochenende!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.04.2011 | 14:40

Eine besondere Form für die Kündigung ist gesetzlich nicht vorgesehen. Die E-Mail reicht also.

Zur besseren Beweisbarkeit empfiehlt es sich aber, zeitnah nochmals per Fax oder Post auf die bereits erklärte Kündigung hinzuweisen und um Bestätigung zu bitten.


Mit freundlichen Grüßen

M. Juhre
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 10.04.2011 | 16:06

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