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Einebnen und Abräumen einer Grabstelle


20.10.2006 12:00 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler



Sehr geehrte Damen und Herren RA,

als (einziger) Erbe habe ich 2005 das Nutzungsrecht an einer Familiengrabstätte in NRW (Köln) von meiner Tante geerbt. Mir war bekannt, das meine Tante die Grabstelle 1990 angekauft hatte und ich ging von einer 15-jährigen Vertragslaufzeit aus, somit also von einem Vertragsende 2005. Nun erhielt ich ein Schreiben der Kirchengemeinde, dass die Grabstelle ungepflegt sei und hergerichtet werden müsse. Weiter teilte mir die Kirchengemeinde mit, das der Vertrag über 30 Jahre geschlossen wurde, also erst 2020 endet. Da weder ich (wohnhaft in Frankfurt) noch sonst jemand einen Bezug zur Grabstelle hat würde ich diese gerne an die Kirchengemeinde zurück geben. Hierzu heißt es in besagtem Schreiben: "Sollten Sie keinerlei Interesse an dem Familiengrab haben, so bitten wir Sie um eine kurze Mitteilung. Das Grab würde dann an die Kirchengemeinde zurückfallen und von unserer Seite her eingeebnet und abgeräumt werden. Grabmale und Grabzubehör werden dann beseitigt".

Nun zur Frage:
Wer hat die Kosten der Abräumung und Einebnung zu tragen? Die Kirchengemeinde oder ich?

Vom Gefühl her sehe ich mich in der Pflicht, da ich als Erbe in einen bestehenden Vertrag eingetreten bin. Das Schreiben der Kirchengemeinde interpretiere ich aber so, dass diese den Aufwand und damit die Kosten übernimmt.

Ich bedanke mich vorab für eine Antwort.

Mit freundlichen Grüßen


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Grundsätzlich findet sich die Antwort auf Ihre Frage in der Friedhofssatzung und der Bestattungsgebührenordnung der Gemeinde, in der Ihre Tante begraben liegt – diese liegt mir nicht vor, so dass nur eine erste Einschätzung getroffen werden kann:

Ein Grab wird abgeräumt, wenn die Ruhezeit abgelaufen ist und das Grab nicht verlängert wird oder die Abräumung vom Nutzungsberechtigten des Grabes schriftlich beantragt wird.
Die Einebnung des Grabes besteht darin, das Grab in den ursprünglichen Zustand (vor der Nutzung als Grab) zu versetzen. In diesem Zusammenhang wird die Bepflanzung abgeräumt, der Grabstein weggenommen und fachgerecht entsorgt sowie die Grabumrandung entfernt. Diese Einebnung kann von der Gemeinde durchgeführt werden oder vom Nutzungsberechtigten selbst bzw. privat in Auftrag gegeben werden. Wird die Einebnung von Mitarbeitern der Gemeinde durchgeführt, so wird dies Ihnen wohl nach Stundenaufwand in Rechnung gestellt.

Die Einebnung kann auch von Amts wegen erfolgen, wenn ein Grab nicht mehr gepflegt wird und/oder kein Nutzungsberechtigter zu ermitteln ist. Da Sie aber als Kostenschuldner greifbar sind, werden Sie die Einebnung bezahlen müssen.

Ich rate Ihnen, diesbezüglich Rücksprache mit der Gemeinde zu halten. Ggf. ist man dort über jede mögliche frei werdende Grabstelle froh, so dass ein Verhandlungsspielraum bestehen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt
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