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Eigentumsverhältnisse von BERGEN (Wintersport betreffend)

| 30.08.2019 21:53 |
Preis: 35,00 € |

Verwaltungsrecht


Beantwortet von


10:35
Guten Tag,

irgendwie mag die Frage grossflächig wirken, aber mich interessiert die Antwort.

Berge (ein öffentliches Allgemeingut), werden einfach im Winter Pisten & Bergemäßig ganz nur dem Ski- unter netterweise auch mittlerweile den Snowboardfahrern zur Nutzung gestattet.
Im Sommer kann jeder mit was er will den Berg hinunter (z.B. Fahrrad, Inlineskaters, im Fass). Woher kommt eigentlich das Recht, im Winter nur vorrangig den Skifahrern die freie Bergwelt zu öffnen? Das man mir die Mitfährt im Lift verweigern kann ist, leider, klar, wenn ich nicht explizit Ski- oder Snowboard führe. Aber die Berg und auch Pistenöffnung für andere hochentwickelte alpine Sport Geräte kann einem doch nicht direkt untersagt bleiben. Meiner Meinung nach gehören die Berge auch mir.

Ich würde mich zur Klärung über die Eigentumsklärung der Bergewelt freuen. Vielen Dank.
30.08.2019 | 22:38

Antwort

von


(366)
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Sehr geehrter fragesteller,

gerne helfe ich , diese äußerst interessante Frage zu beleuchten.

Berge, Seen , Hügel, Weiden und alle anderen Flächen sind grundsätzlich im Eigentum der Gemeinden und Länder, soweit sie nicht in privater Hand sind.

Die bergflächen gehören daher erstmal- nicht etwa der Öffentlichkeit- sondern der Gemeinde, Stadt oder Land (z.B. Bayern).

Die öffentliche Hand als Eigentümer kann diese sodann im Wege einer WIDMUNG zur Verfügung stellen. Dies geschieht regelmäßig bei Strassen und plätzen; diese werden erst durch die Widmung für Sie und mich benutzbar. Vorher hat die Öffentlichkeit grade KEIN Nutzungsrecht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Widmung_(Recht)

Sofern die Skipiste o.ä. also der Gemeinde gehört, und diese eine Satzung o.ä. erlässt, kann sie es der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Sie kann das ob und wie der Nutzung, Uhrzeiten usw. regeln genauso wie jeder andere Eigentümer dies könnte.

Daneben kann die Fläche an einen Betreiber verpachtet werden, der dies genauso bestimmen kann.

Wenn keine explizite Nutzungsart vorgeschrieben ist, können Sie die Fläche benutzen wie Sie wollen- die grenze ist dann nur noch die öffentliche Sicherheit und Ordnung und die allgemeinen Gesetze.



Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Tamás Asthoff

Nachfrage vom Fragesteller 31.08.2019 | 14:48

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

vielen Dank für die Antwort, die sehr hilfreich ist.

Bei Strassen und Plätzen sehe ich, dass diese quasi künstlich geschaffen wurden und dann der Allgemeinheit zur Nutzung überlassen werden. Berge, sind ja seit JE HER vorhanden (älter als das politische Bayern und gar als die ganze Menschheit) und müssten doch durch diesen Status fast automatisch unter das Gewohnheitsrecht fallen diese betreten zu dürfen, weil es schon immer so war!

Wo bitte kann man den "Status" der Berge einsehen? Dort müsste ja dann im Falle der Widmung auch klar stehen "im Sommer für alle, im Winter nur Ski und Snowboard".

Danke nochmals für Ihre Unterstützung und schönes Wochen de


Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 01.09.2019 | 10:35

SIe haben Recht, Strassen und Plätze weden künstlich geschaffen- aber es macht keinen Unterschied, ob eine Wiese, ein Waldweg oder eine Lichtung der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Frei zugänglich sind diese erst nach Widmung- nicht immer wird aber jeder landabschnitt gewidmet werden. Dasnn kann das Gewohnheitsrecht greifen. Grosse Waldzüge in bayern sind nicht im einzelnen "gewidmet" und trotzdem öffentlich begehbar- der Eigentümer kann aber JEDERZEIT Maßnahmen zur Beschränkung der Nutzung ergreifen.

Wenn also ein Berg in seiner Nutzung nicht geregelt ist, kann das Land das z.B. jederzeit durch Satzung oder Nutzungsverordnung nachholen. Gibt es das nicht, ist die Nutzung gewohnheitsrechtlich möglich.

Wegen der Nutzungsart ist also das Bürgerbüro/Amt die Anlaufstelle, ob es eine bestimmte Satzung gibt.

Bewertung des Fragestellers 03.09.2019 | 15:17

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