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Eigentum in der Ehe


12.06.2007 02:53 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Hallo
wir lebten in einer Ehe ohne Vertrag und Gütertrennung.
jetzt leben wir getrennt
Wärend unserer Ehe haben wir versuchet eine Existens mit Reitstall und Reit - Unterricht aufzubauen.
Die daraus verbliebenen 6 Pferde möchte ich jetzt an Freunde verschenken bzw,. für einen Euro verkaufen um zu verhindern das Sie der Einfachheit halber an einen Schlachter verkauft werden.
2 Pferde habe ich schon in die Ehe mitgebracht. Alle sind wegen Rasse, Alter oder Verhalten nicht teuer oder auf die schnelle (auser an einen Schlachter) zu verkaufen.
Ich habe momentan nur das Einkommen vom Arbeitsamt und kann die Pferde nicht selbst ernähren. Meine Freunde würden gegen Schutzvertrag diese Aufgabe übernehmen.
Kann mein Noch-Mann, dann die Pferde zurückfordern???

mfg

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Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll, die in keinem Fall die Beratung durch einen Anwalt / Anwältin ersetzen kann.

Die rechtliche Beurteilung kann unter Umständen anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen, wenn bestimmte Angaben hinzugefügt oder weggelassen werden.

Ihre Frage beantworte ich aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben, wie folgt:

Bei der Frage, ob sie die Pferde verschenken können, kommt es entscheidend darauf an, in wessen Eigentum die Pferde stehen.

Die beiden mit in die Ehe eingebrachten Tiere stehen wohl noch in Ihrem Eigentum. Grundsätzlich könne Sie diese auch verschenken, es sei denn, der Wert dieser Pferde sei während der Ehezeit deutlich gestiegen. In einem solchen Fall müssten sie unter Umständen in die Zugewinnberechnung einbezogen werden. Da Sie jedoch angeben, dass die Tiere praktisch keinen Wert haben gehe ich von einem solchen Fall hier nicht aus.

Bei den übrigen Pferden wäre die Eigentumssituation zu klären. Wurden diese gemeinsam, also von gemeinschaftlichem Geld, angeschafft, so besteht hieran Gemeinschaftseigentum. Dies bedeutet, Ihr Ehemann ist gleichberechtigter Miteigentümer. Sie können nicht über dessen Eigentum verfügen, indem Sie die Tiere verschenken oder für einen symbolischen Betrag verkaufen. Hierzu bedürfte es der Zustimmung des Miteigentümers, also Ihres Mannes. Wenn dies doch geschieht könnte Ihr Ehemann die Tiere zurückfordern oder Wertersatz verlangen.
Sie sollten daher versuchen mit Ihrem Mann eine Regelung über die Pferde zu finden. Dieser ist in diesem Fall auch verpflichtet, gemeinsam mit Ihnen, die Tiere zu versorgen.

Wurden die Tiere nicht gemeinschaftlich angeschafft, so ist zu unterscheiden, ob Sie oder Ihr Ehemann Käufer war. Waren Sie Käuferin, so gilt das, was zu den eingebrachten Tieren gesagt wurde. War hingegen Ihr Ehemann alleine Käufer, so haben Sie keine Berechtigung die Tiere wegzugeben.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit der Antwort weiterhelfen. Sollten Sie noch weiteren Klärungsbedarf haben, nutzen Sie bitte die Möglichkeit der kostenlosen Nachfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Tuillier
Rechtsanwalt

info@rechtsanwalt-tuillier.de
www.rechtsanwalt-tuillier.de

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