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Eigentum an digitalen Daten


27.08.2006 18:26 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Folgender Sachverhalt:

Seit 10 Jahren arbeite ich als Schreibkraft ohne jeglichen Arbeitsvertrag für ein geringes Entgelt(ca. 150€ im Monat) für einen Sportverband. Vor ca. 5 Jahren übernahm ich zusätzlich in diesem Sportverband ein Ehrenamt.
Jegliche Arbeiten (z.B. Schriftwechsel, Adressdatenbanken...) wurden von mir auf meinem eigenen PC erstellt.
Anfang Juni hatte ich einen Datenverlust auf meiner Festplatte.
Ende Juni bin ich dann von meinem Ehrenamt und von meiner Tätigkeit als Schreibkraft zurückgetreten.
Der Sportverband möchte nun von mir die Herausgabe der Daten, welche aber bereits nach Erstellung sowohl in Papierform als auch per email an den Verband gesendet wurden.
Hat der Verband das Recht auf Herausgabe der Daten oder muss ich vielleicht die Daten auf meine Kosten durch eine Firma wieder herstellen lassen?

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Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben summarisch wie folgt beantworten:

Grundsätzlich sind Sie verpflichtet, die Arbeitsergebnisse an den Arbeitgeber herauszugeben (vergl. Erfurter Komm., RN 917 zu § 611 BGB).

Nach Ihrer Schilderung haben Sie die Daten aber bereits per Mai übermittelt, so dass Sie dieser Pflicht nachgekommen sind. Weiter Ansprüche auf Sicherung und Verwahrung der Daten sehe ich nach Ihrer Schilderung nicht.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen


Stefan Steininger
Rechtsanwalt

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