Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
479.629
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Eigenheimzulage - Rückzahlung nach Verkauf


| 05.05.2007 21:52 |
Preis: ***,00 € |

Steuerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Reinhard Schweizer



Sehr geehrte Experten,

im Dezember 2001 habe ich eine Eigentumswohnung gekauft und auch bezogen. Den Antrag auf Eigenheimzulage habe ich sofort gestellt und bekam im März 2002 das erste Mal (zwei) "Zulagen" in höhe von 2500DM.

Im Februar 2006 haben meine Frau und ich die Wohnung verkauft und ein Haus gekauft und bezogen. Vorsorglich habe ich Ende 2005 beim Finanzamt nachgefragt und erfahren, daß die Zulage dann letztmalig im März 2006 für 2006 ausgezahlt werden würde, da wir ja in 2006 noch dort wohnen würden. Leider fand dies nicht schriftlich statt. Mein Einkommen würde zudem einer erneuten Prüfung auch nicht mehr standhalten um die Zulage auf das neue Objekt zu übertragen. Ich habe zwar dem Finanzamt dann zwar mitgeteilt, daß ich (wir) umgezogen sind und auch die Steuererklärung entsprechend verfasst aber trotzdem wurden uns im März diesen Jahres erneut 2500.- (1278€) überwiesen.

Ich habe das Finanzamt schriftlich darauf hingewiesen und um eine Information zur Vorgehensweise gebeten.

Mir wurde ein geänderter Bescheid geschickt der jetzt die Zulage für 2007 (sehe ich ein) und 2006 (unverständlich) also ingesamt €2566,46 zurückfordert.

Die Begründung ist der zusammengestauchte §11/3 EigZulG Zitat "Die Zulagenfestsetzung ist aufzuheben, wenn die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme nach den 1,2,4 und 6 EigZulG nicht mehr vorliegen. (Hier Wegfall der Eigennutzung zum 15.02.2006) "

Den Einschub "...ist die Festsetzung mit Wirkung ab dem folgenden Kalenderjahr aufzuheben" wurde nicht erwähnt.

Liegt das Finanzamt mit seiner Rückforderung etwa richtig oder sollte ich Einspruch einlegen (auf welcher Grundlage(n)?

Ich danke Ihnen recht herzlich für die Unterstützung!!


Eingrenzung vom Fragesteller
05.05.2007 | 23:46
Eingrenzung vom Fragesteller
06.05.2007 | 06:59
Eingrenzung vom Fragesteller
06.05.2007 | 09:31
Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich wie folgt nach Ihren Angaben und Einsatzes beantworten möchte:

Entfallen die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Eigenheimzulage während eines Jahres des Förderzeitraums und kann der Anspruchsberechtigte deshalb die Eigenheimzulage nicht mehr in Anspruch nehmen, ist die Festsetzung aufzuheben.
Die Aufhebung ist mit Wirkung AB DEM FOLGENDEN KALENDERJAHR durchzuführen (§ 11 Abs. 3 Satz 1 EigZulG).

Da hier die Eigennutzung erst zum 15.02.2006 weggefallen ist, hätte die Eigenheimzulage erst mit Wirkung ab dem Kalenderjahr 2007 aufgehoben werden dürfen.
Selbst wenn die Eigennutzung im Laufe des 01.01.2006 weggefallen wäre, würde sich an dem Ergebnis (Aufhebung erst ab 2007) nichts ändern, da es sich bei der Eigenheimzulage um eine JAHRESFÖRDERUNG handelt (BMF v. 10.02.1998, BStBl 1998 I S. 190 – Tz. 98).

Sie sollten daher unter Berufung auf § 11 Abs. 3 Satz 1 EigZulG gegen den Aufhebungsbescheid für 2006 fristgerecht Einspruch einlegen und gleichzeitig einen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung stellen, um den geforderten Rückzahlungsbetrag nicht zahlen zu müssen. Gerne bin ich Ihnen dabei behilflich.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte und weise bei Unklarheiten auf die kostenlose Nachfragefunktion hin.
Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Einstweilen verbleibe ich

mit besten Grüßen
RA, Dipl.-Fw. Schweizer

E-Mail: reinhard.schweizer@gmx.net

Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, sodass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Ich kann nur sagen - super antwort, einfach gehalten u verständlich, dennoch mit Hinweis auf mögliche Risiken!

Einfach klasse! "