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Eigenheimverlust bei Pflegeheim

6. Oktober 2022 22:52 |
Preis: 50,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,
wir überlegen derzeit was mit unserem Haus passiert, sollte mein Opa ins Altersheim kommen.
Meine Großeltern haben 2004 ein Haus an meine Mutter (einziges Kind meines Opas) und meinen Stiefvater (50/50), mit Schulden, überschrieben. Nach dem Tod meiner Oma wurde das Haus von meinen Eltern 2005 verkauft. Die Schulden wurden beglichen und mit dem Restgeld ein neues Haus teilweise finanziert (wird noch abbezahlt). Meine Eltern liegen beide unter der Einkommensgrenze von 100.000 Euro brutto im Jahr. Hätte das Sozialamt ein Recht darauf, dass das Haus zur Begleichung der Pflegekosten verkauft wird? Im Endeffekt, wurde bzw. konnte dieses Haus schließlich nur durch die damalige Schenkung teilweise finanziert werden. Antworten habe ich bis jetzt nur gefunden, dass das Haus aus der Schenkung nach 10 Jahren eigentlich sicher ist, oder wenn Geld geschenkt wurde und man dieses ausgegeben hat und ebenfalls die 10 Jahre um sind. Wie jedoch verhält sich das im unseren Fall, wenn das jetzige Haus nur aus der Schenkung des damaligen Hauses und dessen Verkauf erfolgen konnte? Meine Eltern zahlen dieses Haus seit 2005 ab und sind mit Eintritt ins Rentenalter vermutlich damit fertig. Es dient als Altersvorsorge, um im Alter mietfrei wohnen zu können.
Vielen Dank!

6. Oktober 2022 | 23:56

Antwort

von


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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

wenn es sich bei dem Haus um ein sog. „angemessenes Hausgrundstück", also keine Luxusvilla, handelt, ist das Haus schon für den Sozialhilfeberechtigten sog. Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII). Erst recht gilt dies für unterhaltspflchtige Kinder. Diese müssen zudem das für die Altersvorsorge bestimmte Vermögen nicht verwerten.

Ihre Eltern brauchen sich also keine Sorgen zu machen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, dass diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie bei Rückfragen gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


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