Sehr geehrte Ratsuchende,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst möchte ich darauf hinweisen, daß dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung kann durch Ihre Anfrage nicht ersetzt werden.
Dies vorausgeschickt möchte ich Ihre Frage wie folgt beantworten:
Ein Anspruch des Markenrechtsinhabers könnte sich aus § 14 MarkenG ergeben.
Nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG hat der Inhaber einer Marke Anspruch von einem Dritten zu verlangen, die Nutzung einer identischen Marke zu unterlassen.
Dies bezieht sich auch Domain-Namen. Insofern kann der Inhaber der eingetragenen Marke im Regelfall verlangen, daß der unberechtigte Nutzer der Marke die Verwendung im geschäftlichen Verkehr unterläßt.
Allerdings geht es hier wie ich Ihre Schilderung verstanden habe um eine Wort-Bildmarke.
Durch eine Wort-Bildmarke kann man Begriffe markenrechtlich schützen lassen, die als reine Wortmarken wegen mangelnder Unterscheidungskraft oder des allgemeinen Sprachgebrauchs nicht eintragungsfähig wären.
So wäre z.B. der Begriff „Sport" nicht eintragungsfähig.
Der Schutzbereich der Wort-Bildmarke erstreckt sich dann lediglich auf die gesamte Marke.
Mit anderen Worten: Nur wenn der Wort und Bild der eingetragenen Marke zusammen verwendet werden, kommt eine Markenrechtsverletzung in Betracht.
Für Ihren Fall bedeutet dies, daß die Verwendung des Domaninamens alleine nicht die Rechte aus einer eingetragenen Wort-Bildmarke verletzen kann.
Ähnlich verhält sich der Sachverhalt bei einer Bildmarke bzw. bei einem markenrechtlich geschützten Logo.
In Betracht kommt hier lediglich eine Verletzung des Markenrechts wegen Verwechslungsgefahr.
Wenn keine Ähnlichkeit besteht, dann liegt auch keine Verwechslungsgefahr mit Ihrem Logo vor.
Daher sehe ich nach Ihrer Schilderung keine Notwendigkeit eine Erlaubnis einzuholen, oder die Domain aufzugeben.
Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für eine weitergehende Beratung und Vertretung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.
Sie können mich bei weiteren Fragen auch über die angegebene E-mail Adresse kontaktieren.
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Thomas Mack
Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Thomas Mack
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