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Ehevertrag gültig?

24.10.2016 17:30 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Anja Holzapfel


Hallo, ich habe einen Ehevertrag mit Gütertrennung geschlossen nachdem ich bereits getrennt war.

Folgende Fragen:
- ist der Ehevertrag grundsätzlich gültig?
- falls nicht wie ist die gesetzliche Regelung bezüglich des Ehegatten Unterhaltes?
- wie verhält es sich mit Verbindlichkeiten / Schulden die aus der Ehezeit stammen?

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Sehr geehrter Fragesteller,



Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Grundsätzlich kann in der Trennungszeit wirksam Gütertrennung vereinbart werden. Solche Vereinbarungen sind nur in Ausnahmefällen unwirksam, wenn sie eine Vertragspartei unangemessen benachteiligen. Die Vertragsfreiheit gerade bei der Vermögensauseinandersetzung reicht jedoch sehr weit.

Mit dem Unterhalt hat dies allerdings nichts zu tun. Soweit in Ihrem Vertrag zusätzlich ein Unterhaltsverzicht vereinbart wurde, ist dies für die Zeit nach der Scheidung im Regelfall dann wirksam, wenn beide Parteien ihren Lebensunterhalt selbst sicherstellen können. Für die Trennungszeit, also bis zur Rechtskraft der Scheidung, kann nicht wirksam auf Unterhalt verzichtet werden.

Der gesetzlichen Regelung ist eigentlich jeder Partner für sich selber verantwortlich, allerdings gibt es zahlreiche Ausnahmen, die zumindest übergangsweise einen Unterhaltsanspruch des schwächeren Partners begründen, z. B. Alter, Krankheit oder Kinderbetreuung. Außerdem gibt es einen so genannten Aufstockungsunterhalt des geringer verdienenden Partners für eine Übergangszeit.

Schulden, die in der Ehe eingegangen wurden, muss derjenige weiter absagen, der sie eingegangen ist. Bei gemeinsamen Krediten zahlen die Partner, wenn nichts anderes vereinbart wurde, hälftig. Ggf. sind sind Schuldraten beim Unterhalt zu berücksichtigen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.



Mit freundlichen Grüßen aus Wunstorf

Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-
-Fachanwältin für Familienrecht-


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