Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Ehegattenunterhalt bei Krankheit


| 22.08.2007 09:41 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ich bin 43 Jahre und seit August 2006 geschieden. Die Ehe dauerte von 08.1996 - 08.2006; die Scheidung wurde im 08.2005 eingereicht. Bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalt wurden 1.000 Euro ermittelt, den ich seither zahle. Bei der Berechnung des Einkommens meiner Ex-Frau (42 Jahre) wurde ihre Rente (sie ist seit Anfang 2000 aufgrund wiederholter Psychose erwerbsunfähig und bezieht seit dem Zeitpunkt eine Erwerbsunfähigkeitsrente in Höhe von 650,00€) und der anzurechnende Vorsorgeunterhalt von ca. 150,00€ berücksichtigt. Gesamteinkünfte der Rente ca. 800€. Mit der Unterhaltsleistungen bezieht sie ein Einkommen von ca. 1.800€ !
Eine therapeutische langfristige Therapie lehnt sie ab. Ab wann macht es Sinn eine Änderung der Unterhaltsleistungen zu fordern. Macht es überhaupt einen Sinn?

Gruss

22.08.2007 | 10:28

Antwort

von


11 Bewertungen
Isenbütteler Weg 12
38518 Gifhorn
Tel: 05371 819 200
Web: www.rechtsanwalt-sommer-gf.de
E-Mail:
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben und unter Würdigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte. Ich habe jedoch darauf hinzuweisen, dass durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits die rechtliche Beurteilung anders ausfallen kann, sodass die Bearbeitung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Dies vorausgeschickt wird folgendes ausgeführt:

1.
Eine Änderung der Unterhaltsleistungen kann gefordert werden, wenn sich die Verhältnisse nicht nur unwesentlich geändert haben. Hierbei ist es gleichgültig, ob dies bei Ihnen als Schuldner oder bei Ihrer geschiedenen Frau als Gläubigerin der Fall ist.

In Ihrer Sachverhaltsschilderung sind hierüber keine Angaben enthalten. Ich gehe daher davon aus, dass sich seit August 2006 keine Änderung ergeben hat.

Daher ist aus diesem Aspekt ein Änderungsverlangen wohl nicht angezeigt.

2.
Grundsätzlich haben Sie alle zwei Jahre Anspruch darauf, dass der Unterhaltsschuldner Auskunft über seine finanzielle Situation gibt. Von daher rate ich an, im Sommer nächsten Jahres tätig zu werden.

3.
Eine besondere Bedeutung kommt der Tatsache zu, dass Ihre geschiedene Frau Erwerbsunfähigkeitsrente bezieht.

Im Rahmen der Gewährung der Rente wird Ihre geschiedene Ehefrau bereits verpflichtet sein und auch aufgefordert werden, sich einer Behandlung zu unterziehen, wenn diese denn aussichtsreich erscheint. Wenn sie dem nicht Folge leistet, wird die Rente unter Umständen aberkannt. Sicherlich ist die Rente sowieso zunächst befristet erteilt gewährt worden.

Wenn also dem Rententräger gegenüber keine Verpflichtung besteht, sich einer Therapie zu unterziehen, wird vermutlich wegen der Erfolglosigkeit der Therapie auch im Unterhaltsrecht eine Behandlung nicht gefordert werden können. Hier wäre jedoch unter Umständen noch eine weitere Sachverhaltsaufklärung durch Sie angezeigt.

Falls trotz der Weitergewährung der Rente eine Therapie erfolgversprechend zu sein scheint, so kann von Ihnen sicherlich auch unabhängig von der Entscheidung des Rententrägers eine Überprüfung des Unterhaltes angestrebt werden. Ich vermute jedoch - falls die Annahme falsch sein sollte, so bitte ich um Mitteilung -, dass die Frage der Therapie bereits im August letzten Jahres im Rahmen des Scheidungsverfahrens eine Rolle gespielt haben wird. Da das Gericht den Unterhaltsanspruch bejaht hat, dürfte daher zumindest jetzt, wenn sich die Verhältnisse (siehe oben) nicht geändert haben, wozu auch andere oder bessere Behandlungsmethoden gehören, ein Verlangen auf Änderung des Unterhaltes nicht erfolgversprechend sein. Gegebenenfalls sollte diese Frage bei der Unterhaltsneuberechnung nach Auskunftserteilung im Jahre 2008 (siehe oben unter 2.) vertieft werden.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick habe geben zu können und erlaube mir nochmals darauf hin zuweisen, dass eine nähere Überprüfung nur möglich sein wird, bei Kenntnis Unterhaltsberechnungen im abgeschlossenen Scheidungsverfahren.


Mit freundlichen Grüßen

Torsten Sommer
Rechtsanwalt
www.Rechtsanwalt-Sommer-Gf.de
05371 819200

Gifhorn, den 22. August 2007.



Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Obwohl die Aussage leider nicht vielversprechend war "
Mehr Bewertungen von Notar und Rechtsanwalt Torsten Sommer »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER
4/5.0

Obwohl die Aussage leider nicht vielversprechend war


ANTWORT VON

11 Bewertungen

Isenbütteler Weg 12
38518 Gifhorn
Tel: 05371 819 200
Web: www.rechtsanwalt-sommer-gf.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Schadensersatzrecht