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Ehegattenunterhalt bei Arbeitslosigkeit


| 10.05.2005 13:54 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Guten Tag,

ich habe folgende Frage: Ich zahle meiner Exfrau monatlich 600 Euro Unterhalt

und für meinen Sohn (25 Jahre, studiert) 330 Euro (lt. Urteil).

Nun bin ich seit Januar 2005 arbeitslos, mit einem ALG von monatlich 1600 Euro für 2 Jahre, dann Hartz IV.

Meine Exfrau verdient monatlich 1600 Euro (Netto)

Muss ich meiner Exfrau noch Unterhalt zahlen?

Ist es sinnvoll eine Änderungsklage anzustreben?

Ich würde mich über eine Antwort freuen...

Danke..

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Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie sollten eine Abänderung des Urteils anstreben, zunächst aber die außergerichtliche Einigung versuchen.

Die Situation ist die, dass sich Ihre wirtschaftliche Situation natürlich aufgrund der Arbeitslosigkeit nachhaltig verändert hat. Sie sind natürlich rein rechnerisch nicht in der Lage, den ausgeurteilten Unterhalt zu zahlen.

Ob diese Einkommensminderung aber berücksichtigt wird, hängt zum einen davon ab, ob die Arbeitslosigkeit voraussichtlich länger dauern wird. Zum anderen wird zu berücksichtigen sein, warum es zur Arbeitslosigkeit gekommen ist ( persönliche Gründe oder wirtschaftliche Gründe des Arbeitgebers, wer hat das Arbeitsverhältnis gekündigt ).

Sie sind als Unterhaltspflichtiger gehalten, Ihre Arbeitskraft voll einzusetzen und auch schnellstmöglich einen neuen Arbeitsplatz zu suchen. Diese Bemühungen müssen Sie nachweisen.

Um mit einer Abänderungsklage Erfolg zu haben, müssen Sie also darlegen, dass Sie die Arbeitslosigkeit nicht verursacht haben und es Ihnen auch trotz nachweisbarer Bemühungen nicht gelungen ist, einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Dabei werden von der Rechtssprechung eine Vielzahl von Bewerbungen ( bis zu 30 im Monat ) gefordert.

Suchen Sie vor Ort einen Kollegen auf, der dieses genau überprüft und vielleicht auch eine außergerichtliche Regelung erzielen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle



Nachfrage vom Fragesteller 10.05.2005 | 14:40

...folgende Frage hätte ich noch:

was droht mir, wenn ich den Unterhalt für meine Exfrau vorläufig nicht zahle?

Danke!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.05.2005 | 14:52

Wenn es einen Titel gibt, wird gegen Sie die Zwangsvollstreckung wahrscheinlich betrieben. Diese unnötigen Kosten können Sie nur durch Abänderung vermeiden, die aber auch einvernehmlich herbeigeführt werden kann. Das "bloße Nichtzahlen" wird aber nach meiner Erfahrung neben der Zwangsvollstreckung auch die Fronten unnötigt verhärten.

Auch sollte (als Tipp) daran gedacht werden, den Unterhalt für das volljährige Kind zu überprüfen.

Bewertung des Fragestellers |


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