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Ebay Verwarnungen


19.10.2006 18:42 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von



Hallo

Ich bin bei Ebay gespeert weil ich 3 Verwarnungen bekommen habe.
Bei der 1 Verwarnung habe ich zu Spät gezahlt, jetzt nimmt diese Herr die Verwarnung nicht zurück trotz Zahlung, kann man da was machen rechtlich.

Bei den anderen Auktionen bin ich innerhalb von der Gesetzlich Rücktrittsrecht zurück getreten, da es beide Gewerbliche Händler sind, also Powerseller und über 1000 Punkte besser gesagt Sterne. Jetzt soll ich mich mit dennen einigen aber keine Möglichkeit sie gehen nicht drauf ein oder melden sich gar nicht erst. Trotz allen bemühen erreiche nichts bei den Leuten, biete auch den noch 10 Euro an für die mühen die Sie hätten auch nicht. Das ich Brieflich zurück getreten reicht ebay auch wohl nicht, und die Verkäufer bestreiten es auch noch, also kann man die nicht rechtlich dazu bringen, oder kann man Ebay nicht anders überzeugen das ich im Recht bin und meine Freischaltung schnell wieder bekomme.
So erst mal danke,
Conny
19.10.2006 | 20:14

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage(n), die ich wie folgt beantworte:

Immer wieder kommt es bei Bewertungsforen zu Einträgen, die nicht korrekt sind. Die Gerichte unterscheiden hierbei zwischen Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen.

Erstere sind im Regelfall wegen der grundrechtlich geschützten Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG hinzunehmen, wenn keine sogenannte Schmähkritik vorliegt. Eine solche liegt vor, wenn aus einer Gesamtschau ersichtlich wird, dass die Meinungsäußerung keinen sachlichen Bezug zum Streitgegenstand aufweist und vorrangig dazu dient, den Betroffenen verächtlich zu machen.

Bei Tatsachenbehauptungen muss darauf geachtet werden, dass sie wahr sind.

Bei falschen Tatsachenbehauptungen und Schmähkritik besteht analog § 1004 BGB ein Unterlassungsanspruch. Der Verpflichtete muss die Einträge dann löschen oder löschen lassen. So hat jüngst auch das Oberlandesgericht Oldenburg für Recht befunden, dass eBay - Bewertungen, die unwahre Behauptungen enthalten und damit die Persönlichkeitsrechte verletzen, zurückgenommen werden müssen.

Fraglich ist ob und in wieweit Sie durch falsche Tatsachenbehauptungen der Händler in Ihren Rechten verletzt werden.

Auf den ersten Blick vermag ich in dem Eintrag, dass Sie zu spät gezahlt haben keine Rechtsverletzung zu erkennen, da der Eintrag - vorausgesetzt er ist sachlich formuliert - der Wahrheit entspricht. Eine nachträgliche Zahlung vermag hieran kaum etwas zu ändern. Ich weise allerdings ausdrücklich darauf hin, dass eine verbindliche Beurteilung der Sach - und Rechtslage nur nach Durchsicht der genauen Formulierung des Eintrages und nach genauer Prüfung des Geschäftsablaufes erfolgen könnte.

Auch hinsichtlich der Einträge 2 und 3 kenne ich den Wortlaut der Einträge nicht. Gehe aber nach Ihrer Darstellung davon aus, dass es sich um unwahre Tatsachenbehauptungen der Verkäufer handelt, wenn etwa behauptet wird, dass Sie nicht bezahlen. Tatsache ist ja, dass Sie rechtmäßig vom Vertrag zurückgetreten sind. Diesbezüglich bestehen allerdings erhebliche Beweisprobleme, wenn Sie kein Einschreiben verwendet haben. Nach § 355 Abs. 1 Satz 2 BGB besteht übrigens auch die Möglichkeit durch Rücksendung der Sache zurückzutreten. Inwieweit eine solche erfolgt ist und ggf. ebenfalls vom Verkäufer bestritten wird führen Sie in Ihrer Sachverhaltsdarstellung nicht weiter aus.

Für den Fall, dass Sie von den Verkäufern nicht in Textform ( eine an Sie gerichtete Email würde der Textform genügen - ein Hinweis nur auf der Internetseite des Verkäufers auf ein Widerrufsrecht genügt der Textform allerdings nicht ! ) über Ihr Widerrufsrecht ordnungsgemäß belehrt wurden mache ich Sie darauf aufmerksam, dass dann die Widerrufsfrist nicht nach § 355 Abs. 2 BGB zu laufen begonnen hat und Sie immer noch widerrufen könnten.
Diesbzüglich sollten Sie ggf. Ihren Emaileingang überprüfen und entsprechende Schritte wie nochmaligen Widerruf mit Rücksendeeinschreiben in die Wege leiten. Damit hätten Sie auch gegenüber Ebay eine schriftliche Handhabe für eine Freischaltung Ihres derzeit gesperrten Zuganges.Ich hoffe Ihnen eine hilfreiche erste Orientierung ermöglicht zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen Ihr

Michael Kohberger
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Michael Kohberger

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