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Ebay-Verkauf


04.04.2006 18:39 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jens Jeromin



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Ihren Rat bezüglich nachfolgender Angelegenheit.

In ebay handelt eine Person mit folgendem Text:
PS ( hier noch ein wichtiger Hinweis ) :
Da im letzten Sommer ( und auch dieses Frühjahr ) einige Anbieter im Ebay den normalen Azolla - mit meiner zum Teil identischen Beschreibung ( und auch teilweise mit meinem Bild ) angeboten haben , habe ich meine Sorte in diesem Jahr unter Sortenschutz gestellt !
das heißt :
Die Vermehrung ist nur für ihren eigenen Teich erlaubt !
Jeglicher Handel ( auch die Vermehrung zum Verschenken ) meiner Sorte ` Alligator ` ist verboten !
Bei einem Verstoß wird zusätzlich zur Anzeige eine Labor - und Bearbeitungsgebühr von 1300 Euro berechnet -
Durch einen Abgleich der DNS kann ich meine Sorte A . Alligator ® von 100.000 anderen Azollalpflanzen exakt identifizieren -
Azolla der gleichern Art ( mit gleicher DNS ) sind zur Zeit in Deutschland nicht im Handel , bzw werden in Deutschland nicht angeboten .

In meinen Auktionen biete ich auch ( ab Mai ) den normalen Algenfarn an , der ähnlich aussieht , aber
NICHT ALGENFRESSEND ,
und auch nicht ( bzw nur bedingt ) winterhart ist !

. . . . . . .
Zu meinem Problem :

Im vergangenen Jahr habe ich auch die Art Pflanze über ebay verkauft, die bei mir eines Tages in unseren Teichen war und sich dort sehr vermehrt hat. Wie diese Pflanze in unsere Teiche gekommen ist, weiß ich nicht genau. Ich vermute, dass diese durch Vögel oder Kauf anderer Teichpflanzen „eingeschleppt“ wurde.
Da ich es nicht ausschließen kann, dass es die gleiche Sorte ist wie von dem obigen Ebayer, der diese anbietet, möchte ich fragen, wie ich mich in dieser Sache verhalten kann, denn ich möchte auch meine Pflanzen gerne weiter verkaufen.
Wie sieht die Angelegenheit rechtlich aus ? Kann der Ebayer seine Forderung überhaupt rechtlich geltend machen ??
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüssen
CH

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Sehr geehrter Fragesteller.

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund Ihrer Informationen wie folgt beantworte:

Einen "Sortenschutz" gibt es in der Tat, er gibt dem Rechteinhaber ein Ausschließlichkeitsrecht an einer geschützten Pflanzenzüchtung, das Sie mit einem Patent vergleichen können.

Ob diese Behauptung des Verkäufres zutrifft, oder nur einen bluff darstellt, vermag ich natürlich nicht zu beurteilen. Sie können jedoch beim Bundessortenamt (Tel. 0511/96555) eine Nachfrage stellen.

Jedenfall hat ein bestehender Sortenschutz die Wirkung, dass allein der Sortenschutzinhaber oder von ihm Autorisierte berechtigt ist/sind, Vermehrungsmaterial (Pflanzen und Pflanzenteile einschl. Samen) einer geschützten Sorte zu gewerblichen Zwecken in Verkehr zu bringen.

So wie ich Ihre Verkaufsabsichten bei ebay verstehe, bezwecken Sie aber auch einen gewerblichen Verkauf.

Das Schutzrecht des Sortenrechtsinhabers gestattet ihm auch, die Kosten für die Prüfung einer Sortenrechtsverletzung von dem Schädiger zu verlangen- ob diese tatsächlich 1.300 € betragen, das müsste der Rechtinhaber nachweisen, kann von hier aus nicht abschließend beurteilt werden. Da aber in jedem Fall eine Laborprüfung vorgenommen wird, erscheint dieser Betrag jedenfalls nicht völlig aus der Luft gegeriffen.

Falls der Sortenschutz besteht und Sie jedes Risiko vermeiden wollen, bliebe Ihnen nur der wirtschaftlich wohl wenig sinnvolle Weg, prüfen zu lassen, ob es sich bei Ihrer Pfalnze um eine andere Art handelt.

Ich hoffe, Ihnen hiermit eine erste Orientierung ermöglicht zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt
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