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Ebay Abercrombie


13.12.2005 08:31 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Guten Morgen,
ich habe in letzter Zeit einige Ketten über Ebay verkauft(etwa 5 Stück letzten Monat)! Bei diesen Ketten habe ich angegeben, dass es Ketten im "Abercrombie-Style" sind! Nun habe ich gehört, dass Abercrombie zur Zeit viele Abmahnungen verschickt! In einem Forum las ich, dass jemand der etwa 300 Ketten in den letzten drei Monaten verkauft hat eine Abmahnung von Abercrombei bekommen! Er soll 2000€ Anwaltskosten bezahlen es geht um einen Streitwert von 150000€!
Nun meine Frage: was soll ich machen wenn bei mir im Briefkasten eine solche Abmahnung liegt? Gibt es unterschiede wegen der Menge der verkauften Ketten? Wie viel Anwaltskosten sind realistisch? Was für Kosten kommen ggf noch auf mich zu und wie hoch sinh diese? Was soll ich machen, wenn ich als Zivi das Geld nicht aufbringen kann?
13.12.2005 | 09:46

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der mitgeteilten Tatsachen wiefolgt beantworten möchte:

1.Die Frage ist hier, worauf die Abmahnung abziehlt. Zum einen kommt eine Verletzung aus dem MarkenG oder UWG (Gesetz über unlauteren Wettbewerb) in Betracht. Wenn die Marke „Abercrombie“ Markenschutz genießt, hat die Firma das ausschließliche Recht zur Nutzung der Marke. Nutzen Sie die Marke als Werbung, um damit den Anschein zu erwecken, dass die von Ihnen verkaufte Ware dieser Ware zuzuschreiben ist, verstoßen Sie gegen bestimmte Vorschriften (denkbar § 4 Nr. 1 UWG, § 14 MarkenG).

2.Sollten Sie tatsächlich abgemahnt werden, rate ich Ihnen, die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen. Bei der Prüfung kann dann auch festgestellt werden, ob die Höhe des Streitwertes anzupassen ist und sich dadurch auf die Kosten senken. Die Vertragsstrafe dient dazu, weitere Rechtsverletzungen zu unterbinden, weshalb sie oftmals sehr hoch angesetzt wird.

3.Ein weiterer Punkt ist, ob die Abmahnung nicht serienmäßig erfolgt ist und somit jedenfalls die Gebühr der Rechtsanwälte nicht zu bezahlen ist.

4.Ich rate Ihnen, die Prüfung innerhalb der angegeben Frist – sollte eine Abmahnung überhaupt kommen- durchführen zu lassen und nicht blind zu unterschreiben. Wenn Sie die Unterlassungserklärung erst unterschrieben haben, ist es unerheblich, ob die Abmahnung rechtmäßig war oder nicht, Sie haben diese dann mit Unterzeichnung anerkannt.

5. Sie sollten in Zukunft Ihre Produkte nicht derartig bewerben. Die WErbung kann nämlich auch noch den Tatbestand der "irreführenden WErbung" erfüllen. Auch der Straftatbestand des Betrugs steht im Raum, wenn Sie mit der WErbung gerade darauf hoffen, dass der Käufer den Unterschied zwischen "A-Style" und dem Original nicht bemerkt...

Ich stehe Ihnen gerne für weitere Fragen zur Verfügung.
Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem Rechtsproblem weiter geholfen.

Mit freundlichen Grüssen

Nina Heussen
Rechtsanwältin

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