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EBAY - ABMAHNUNG - ANGEBLICHE MONDPREISE


15.10.2005 13:59 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von



Sachverhalt / Fakten :

Ich bin gewerblicher Anbieter bei Ebay. Seit über 2 Jahren verkaufe ich bei EBAY Gemälde.

Ich habe über 4000 Bewertungen und liege bei 99,8 %.positiven Feedback.

Über www.kd-24.de kommen sie direkt auf meinen Ebay Account.

Heute habe ich eine Abmahnung bekommen. In dieser wird behauptet, daß ich in meinen Angeboten ’’Mondpreise’’ Angeben würde.

Hinter dieser Abmahnung steht ein angeblicher ``Wettbewerber``. Eine junge unbekannte Künstlerin die eine eigene Webseite hat.

Zu dem Vorwurf:

Ich biete meine Gemälde zum überwiegenden Teil als Auktionen ab 1.- Euro an.
In meiner Auktionsbeschreibung gibt es viele Angaben zu dem Gemälde. Unter anderen auch ein ca. Galeriepreis der von mir mit Angegeben wird.
Jeder der schon einmal in einer Galerie war, kennt die Preise, die dort für handgemalte Gemälde verlangt werden. Meistens sind sie für den Normalverdiener Unerschwinglich. Ich habe nun bei meinen online Angeboten ca. Galeriepreise
angegeben. Die Herkunft der Galeriepreise werden auf der Mich Seite noch mal extra aufgeführt und erklärt:

Original FAQ von meiner Mich EBAY Seite:
13.) Frage: Was bedeutet der Galeriepreis?
Antwort: Der Galeriepreis ist ein Richtpreis. Handgemalte Ölgemälde dieser Qualität werden in Galerien und vielen Onlineshops zu diesen Preisen verkauft und gehandelt. Sie können sich gerne bei einem Besuch in einer Galerie von diesen Angaben überzeugen. Der Preis ist abhängig von Qualität, Motiv und Gemäldegröße und kann dadurch variieren. Der Preis ist unverbindlich.

Laut Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle gilt: …. da Sie eine "mich-Seite" hatten, gelten dort die Regeln…., ...., da diese Seite mit zum Angebot gehört.

Ich werde jetzt also Abgemahnt weil ich völlig unverbindliche Galerie Preise in meinen Angeboten angebe. Meine Gemälde sind Kunstwerke. Das ist auch vom Staat steuerlich anerkannt – da ich 7 % Mehrwertsteuer berechnet bekomme(Finanzamt) Bei Kunst gibt es keinen UVP oder ähnliches.

Original Tone Abmahnung:
Typischerweise geben Sie bei Ihren Online-Angeboten sog. "Galeriepreise" an.

Ja das stimmt – Typischerweise (das hat der Anwalt gut erkant) – da es in der Branche auf Ebay und nicht nur bei mir üblich/typisch ist


( Referenz: Ebay.de suche: Ölgemälde ..bei Gewerblichen Anbietern schauen)

Ca. 60- 70 % meiner wirklichen Wettbewerber arbeiten mit Galeriepreisen(warum auch nicht ?)!

Viele Künstler Malen ein Gemälde in 6 Stunden mit einem Materialwert von ca. 20 Euro und bieten es dann für 10.000 Euro oder mehr an. Bezahlt werden also die Kreativität und das so neu geschaffene Werk (ähnlich Music etc.). In der Abmahnung wird mir weiterhin unterstellt das meine Gemälde nicht in einer Galerie gehangen haben – Obwohl ich jetzt gerade in meiner eigenen Galerie sitze und eine weitere Partner Galerie mit ca. 10 Gemälden von mir in Berlin Mitte mit 120 qm Ausstellungsfläche vor ca. 4 Wochen. eröffnet hat.

Orginalton aus der Abmahnung :
"Mich"-Seite: "Handgemalte Ölgemälde dieser Qualität werden in Galerien und
vielen Onlineshops zu diesen Preisen verkauft und gehandelt" sowie die Angabe
eines nur "ca,"-Galeriepreises zeigen deutlich, dass die von Ihnen vertriebenen
Bilder nie in einer Galerie gehangen haben.

Ebenso wenig wurden die einzelnen Gemälde jeweils ernsthaft über einen ausreichend langen Zeitraum in den Räumlichkeiten einer Galerie zu den
genannten Galeriepreisen angeboten. Da mit dem Verkauf dieser Werke tatsächlich nur die bekannten (Schleuder-)Preise zu erzielen sind, könnte keine Galerie mit einer derartigen Preisgestaltung ihre Wettbewerbsfähigkeit auf
längere Zeit sicherstellen. In Verbindung mit dem jeweils angesetzten Startpreis von 1 ,u dienen die von Ihnen genannten Galeriepreise allein dem Zweck, dem
Publikum eine besonders hohe Reduzierung und damit ein besonders günstiges Angebot vorzutäuschen.
111.
Festzustellen bleibt daher, dass die von Ihnen angegebenen Galeriepreise unzulässige Mondpreise LS.d. §§ 5 Abs. IV, 3 UWG sind. Deshalb steht meiner
Mandantin ein wettbewerbs rechtlicher Unterlassungsanspruch gemäß den §§ 3,8 UWG zu. Zur Vermeidung einer gerichtlichen Inanspruchnahme fordere ich Sie…….

Meine Gemälde sind in meiner Galerie nicht ausgepreist. Übrigens genau so wie es bei meiner angebliche ``Wettbewerberin`` der Fall ist. Auf Ihrer Galerie im Internet sind Preise nur auf Anfrage über E-Mail zu erfahren.

Meine Frage an Sie den Anwalt/Anwältin:
1.Sind meine Preise Mondpreise? Obwohl ich sie völlig unverbindlich angebe?

Natürlich möchte ich gerne 6.000 Euro und mehr für mein Gemälde bekommen – aber wenn ich es für1 € zur Auktion einstelle, dann verkaufe ich es eben auch zu einem Euro wenn nicht mehr Geboten wird – wie es die RGBs von EBAY/ Auktionen vorschreiben


2.
Ist meine angebliche Wettbewerberin überhaupt berechtigt mich abzumahnen?

Sie steht nicht im Wettbewerb mit mir, da sie keinen Online Shop oder ähnliches hat. Sie schreibt nur auf Ihrer Homepage …. Wenn Sie daran interessiert sind, eines meiner Bilder zu erwerben, klicken Sie bitte ebenfalls auf meinen E-Mail-Button….. Ein Gewerblicher Anbieter von Kunst (auch bei so genannter selbst Vermarktung) würde Sie doch Ihre Ware auch auspreisen! Auch sehe ich kein Widerruf oder ähnliches für erworbene Gemälde auf Ihrer Website! Und nur so ein Anbieter wäre dann auch ein Wettbewerber der mich abmahnen könnte?

3
Was kann ich tun um den Abmahnung zu verzögern?
Wiederspruch ?

Die Umstellung aller Gemäldeanzeigen wäre mit erheblichen Aufwand verbunden und es kann natürlich mal ein Fehler beim einstellen eines Gemäldes passieren. Schon alleine deshalb ist die Umsetzung der Abmahnung kostenintensive. Ist hier eine besondere Dringlichkeit gegeben?


4. Als Streitwert wurde eine Summer von 14.000 Euro

Angesetzt - Diese Summe kann nur auf Grundlage meiner so genanten ´´Mondpreise´´ entstanden sein. Die in der Abmahnung beanstandeten 4 Gemälde haben Auktionspreise von unter 50 euro- erzielt.
Das heißt der Anwalt nimmt die Preise von denen er selbst behauptet sie seien nicht real und die er gerade anfechtet als Berechnungsgrundlage für seine Gebühren – ist das Rechtens?

5. Habe ich Erfolgsaussichten gegen diese Abmahnung
vorzugehen. ?

Wie gut stehen meine Chancen? Was würden Sie mir Raten?

Natürlich würde ich Montag einen Anwalt aufsuchen ...aber muss ich das wirklich ?
15.10.2005 | 15:41

Antwort

von


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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

für Ihre Online-Anfrage bedanke ich mich zunächst und beantworte sie unter Berücksichtigung Ihrer Angaben wie folgt. Vorab möchte ich anmerken, dass Sie wirklich interessante Auktionen anbieten. Zur Sache:

1.
Leider ist davon auszugehen, dass ein Mondpreis (wenn auch unbeabsichtigt) vorliegt. Unter Mondpreisen i.S.v. §§ 3, 5 Abs. 4 UWG versteht man Preise, die vorher nie oder zumindest nicht in dieser Höhe für eine angemessene Zeit tatsächlich gefordert wurden. Sie werden in der Regel für Preisgegenüberstellungen benutzt, um beim Kunden den Eindruck hervorzurufen, es handle sich um eine besonders hohe Reduzierung und damit um ein besonders günstiges Angebot.
Nach § 5 Abs. 4 UWG wird vermutet, dass es irreführend ist, mit der Herabsetzung eines Preises zu werben, wenn der Preis nur für eine unangemessen kurze Zeit gefordert worden ist oder überhaupt nie.

Diese Formulierung als Vermutung bedeutet, dass derjenige, der sich über die Mondpreise beschwert, die Darlegungslast dafür trägt, dass es sich um Mondpreise handelt. Der Händler, der mit Preisherabsetzungen und Preisgegenüberstellungen geworben hat, trägt erst im Fall, dass über die Dauer des vorherigen Preises gestritten wird, die Beweislast dafür, wie lange er den vorherigen Preis gefordert hat und dass diese Zeit angemessen war. Aufgrund der nicht vorhandenen Auspreisung dürfte dieser Nachweis für Sie schwierig werden, aber ggf. können Sie dies ja durch entsprechende Verkäufe nachweisen. Ohne diesen Nachweis jedoch, ist die Abmahnung begründet. Auf den Hinweis der Unverbindlichkeit bei Ebay kommt es dabei nicht an. Es wird insoweit auf den flüchtigen Verbraucher abgestellt, der insoweit vermuten muss, dass diese Preise in etwa gefordert werden.

2.
Eine Berechtigung zur Abmahnung ist gegeben. Abmahnberechtigt nach § 3 UWG ist jeder Gewerbetreibende, der seine Waren auf demselben Markt anbietet. Soweit die Künstlerin insoweit gewerblich tätig ist, was natürlich Tatfrage ist, ist sie grds. abmahnbefugt. Die Tatsache, dass sie selbst keinen Online-Shop betreibt, ist dabei irrelevant, da durch die Internet-Präsenz zu vermuten steht, dass Sie selbst bundesweit tätig ist und Bilder verkauft.

3.
Verzögerungstaktik würde ich Ihnen grds. nicht empfehlen, da ansonsten eine kostspielige gerichtliche Geltendmachung droht. Allerdings können Sie durchaus (soweit möglich), den höher erzielten (s.o. unter 1. - dann kein Mondpreis) darlegen bzw. die gewerbliche Tätigkeit bestreiten. Allerdings sehe ich insoweit nur geringe Erfolgsaussichten. Sie sollten daher die Abmahnung bzw. die Unterlassungserklärung akzeptieren und um Aufschub wegen der Umgestaltung der HP bitten. Ein Rechtsanspruch besteht insoweit aber regelmäßig leider nicht.

4.
Ich denke der Streitwert in Höhe von 14.000,-- € ist einerseits angemessen, da durchaus üblich und bei der Menge Ihrer Auktionen (und der Galeriepreise) durchaus vertretbar. Andererseits dürfte in Relation zu den von Ihnen erzielten, geringfügigen Preisen durchaus ein niedriger Gegenstandswert maßgeblich sein (max. die Hälfte), da nur insoweit Ihr Wettbewerbsvorteil bestehen dürfte. Wenn Sie den Wert und die Gebühren aber reduzieren, gehen Sie ein Prozessrisiko ein, da die Wertermittlung vom Richter nach billigem Ermessen bestimmt wird und die Rechtsprechung dazu äußerst unterschiedlich ausfällt Sollte die hinter der Abmahnung stehende Kanzlei allerdings Massenabmahnungen machen, wäre ein Gegenstandswert in dieser Höhe nicht rechtens (dann eher nur 1000,-- €, dies wäre aber Tatfrage!

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Prüfung der Rechtslage eine hilfreiche, erste Orientierung gegeben zu haben. Leider konnte ich Ihnen keinen besseren Bescheid geben!

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Christoph Hellmann
-Rechtsanwalt-

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