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Dürfen mich Polizeibeamte in Hessen OHNE GRUND zum Spaß anhalten?


02.05.2006 23:38 |
Preis: ***,00 € |

Verkehrsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Ich fahre "dicke Wagen" und werde fast täglich OHNE GRUND angehalten. Oft vor meinem Haus.

Der Text der Beamten (immer andere): "Allgemeine Verkehrskontrolle, Führerschein und Fahrzeugschein bitte!"

Ich gebe es immer freundlich raus. Man fragt dann noch wo ich herkomme, wo ich hin will.

Die netteren fragen, wie schnell fährt der Wagen.

Wenn ich nach dem Grund der Kontrolle frage, die immer ca. 15 Minuten dauert, sagt man immer nur "allgemeine Verkehrskontrolle".

Manchmal 3 mal am Tag (Kein Scherz) Früher war das nicht so.

Dürfen die das?
Warum dürfen die das?
Kann man sich wehren, weil es fast täglich vorkommt?

Die Nachbarn reden schon.... so oft Blaulicht vor der Tür.
02.05.2006 | 23:52

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,
sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Frage!

Allgemeine Verkehrskontrollen sind immer und ohne Verdachtsmoment möglich. Daher sind diese auch mehrmals am Tag bei der gleichen Person möglich.

Wenn sich die Kontrollen aber derart häufen, daß es zu einer Belästigung wird, wie anscheinend bei Ihnen, hilft eine dienstliche Aufsichtsbeschwerde bei der entsprechenden Dienststelle oder eine Nachfrage auf der Wache, warum das so sei.

Schildern Sie bei dem nächsten Vorkommnis einfach mal die Häufung und fragen Sie dann höflich, warum die Polizei Sie so auf dem Kieker hat.

Vielleicht könnten Sie kurz mitteilen, ob Sie stets den gleichen Wagen fahren oder dauernd Unterschiedliche. Im letzten Fall könnte die Polizei durchaus einen Grund für häufige Verkehrskontrollen sehen.

Bitte benutzen Sie hierzu und bei sonstigem Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber


Nachfrage vom Fragesteller 03.05.2006 | 12:37

Mit einer Beschwerde bei der Dienstaufsicht macht man sich Freunde für das Leben. Es sind immer andere Beamte, aber es sind auch immer andere Autos, stimmt.

Ich habe halt festgestellt, dass man heutzutage in exotischen Autos mehr und mehr angehalten wird.

Naja, kann man nichts machen. Ich halte Papiere immer bereit, bin besonders höflich damit es schnell geht.

Ach ja, letzte Frage: War das früher mal anders? Seit wann dürfen die Beamten jeden jederzeit ohne Grund anhalten?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.05.2006 | 19:54

Sehr geehrter Ratsuchender,

es ist mir ehrlich gesagt nicht bekannt, daß das jemals anders war.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

ANTWORT VON

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