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Dsl und Internet Provider


22.09.2005 23:20 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Hallo,
habe am 11.7.05 bei 1und1 einen dsl anschluss (bis zu 6016 kbit/s ,deutschland flat und phone flat bestellt.Zugangsdaten waren schnell da ,konnte die flats nutzen ,dsl liegt noch bei der T-Com.Habe nie einen voraussichtlichen Freischaltungstermin bekommen .Dann stellte sich heraus das bei mir nur eine Geschwindigkeit von 2000 er DSL möglich ist .
Lange hörte ich nichts von 1und1 ,bis heute morgen im dsl status stand das ein Dsl wechsel zu 1und1 nicht möglich ist .Das galt allerdings nur für das 6000 er dsl wie mir die Hotline sagte .
Ich staunte nicht schlecht als gegen Mittag von 1und1 ein Dankesschreiben für eine Bestellung einging.Es war die Beauftragung für 2000r Dsl mit einer ganz neuen Auftragsnummer als die der meinem vom 11.7.05.Auf Nachfrage sagte man mir ,das diese Bestellung als seperater Auftrag in der 1und1 Datenbank geführt wird .Das heisst Vertragsbeginn ist 22.9 und nicht 11.7.
Ich habe diesen Auftrag nie erteilt für 2000er Dsl .
Meine Frage ist nun was ich dagegen machen kann ?Habe ich da es sich um einen neuen Auftrag handelt auch 14 tägiges Rückgabe recht?Was ist mit dem alten Auftrag den 1und1 ja nicht erfüllen kann? Ist er damit nichtig?
Wie verhalte ich mich jetzt richtig? Will nach falschen Versprechen und eigenmächtig erstellten Aufträgen seitens 1und1 nur noch aus dem Vertrag raus .

Mit freundlichen Grüssen Chaneira

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Sehr geehrter Ratsuchender,

sofern Sie als Verbraucher (also Endkunde) gehandelt haben, sollten Sie nun gegenüber 1und1 per Einschreiben mit Rückschein schriftlich erklären, dass Sie den Vertrag für die 2000er Dsl nicht erteilt haben und der gewünschte 6000er Dsl nach deren Angaben nicht lieferbar sei, der Vertrag also demnach nach Angaben von 1und1 unmöglich zu erfüllen ist.

Erklären Sie dann den Widerruf der von Ihnen abgebenen Erklärungen vorsorglich, treten Sie von Ihrer Erklärung zurück, erklären die fristlose Kündigung des ev. bestehenden Vertrages und fechten Sie dazu Ihre Erklärung noch wegen Irrtums an. Fordern Sie 1und1 auf, die Auflösung innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu bestätigen.

So sind Sie auf der sicheren Seite, da Sie nun alle, aber wirklich alle Gestaltungsrechte ausgeübt haben, um aus einer vertraglichen Beziehung zu 1und1 herauszukommen.

Diese Rechte sollten Sie auch vorsorglich UNVERZÜGLICH ausüben, wobei es für die einzelnen Gestaltungsrechte auf den genauen Wortlaut ankommen könnte, was einer individuellen Beratung bedarf, die dieses Forum so nicht bieten kann (siehe Button "Hilfe"). Sollte die Gegenseite die Vertragslösung nicht anerkennen, sollten Sie dann deshalb einen Kollegen vor Ort aufsuchen.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 23.09.2005 | 09:08

Hallo ,
vielen Dank für die Antwort.
Eine allgemein Frage hätte ich noch ,den Widerruf und die gestaltungsrechte lasse ich wohl besser von einem Anwalt aufsetzen um es formgerecht zu haben oder? Habe eine Rechtsschutzversicherung mit 150 Euro Selbstbeteiligung.Welche Kosten kommen auf mich zu für diese anwaltlichen Schreiben und eine einmalige Beratung? Muss ich die Selbstbeteiligung zahlen ,wenn ich nur die Schreiben verfassen lasse und einmalig beraten ?

Mit freundlichen Grüssen Chaneira

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 23.09.2005 | 10:56

Die Kosten richten sich nach dem Gegenstandswert, der hier mit einem Jahresbeitrag anzunehmen sein wird.

Voraussichtlich werden Kosten in Höhe von rund 80,00 EUR entstehen, die Sie aufgrund der Selbstbesteiligung dann selbst tragen müssen. Diese SB gilt für das gesamte Verfahren einschließlich der Beratung. (Sie sollten darüber nachdenken, den RS-Vertrag insoweit abzuändern, was aber nur für künftige Fälle Auswirkung hätte).

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