Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Download-Sofort


05.02.2007 22:55 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Hallo, ich war auf der suche nach einem download für kostenlose freeware software und landete über google bei www.download-sofort.com ich habe mich dort angemeldet und war der meinung dass ich mich nicht für weitere kosten verpflichte. nach 14 tagen bekam ich eine email dass ich für zwei jahre ein abo abgeschlossen hätte und 96 euro zahlen müsse und das wäre nur für das erste jahr. die seite heisst www.download-sofort.com ich war eigentlich auf der suche nach einem download für kostenlose fereeware. ich habe nichts bei dieser seite heruntergeladen, habe aber durch die anmeldung zugang auf diverse fotos und mp3s. das angebots ist absolut dürftig und eigentlich ein witz! für videos verweisen sie einen auf das illegale download portal e-mule!! das kann doch nicht legal sein!?? meine intention war eigentlich nicht illegal. eine woche nach der zahlungsaufforderung kam dann die erste mahnung die 96 + 14 euro mahngebühr beträgt. um die kosten nicht zahlen zu müssen habe ich folgende email dorthn geschickt (habe ich vom Verbraucherschutz bekommen):

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Schreiben vom 29.01.2007 machen sie eine Forderung in Höhe von 96,00 Euro gegen mich geltend. Diese ist unberechtigt.
Zwar habe ich mich auf ihrer Seite angemeldet, jedoch ist kein Vertrag zustande gekommen. Auf ihrer Seite wird völlig unscheinbar auf die Kostenfolge hingewiesen, so dass sie ohne weiteres übersehen werden konnte und von mir auch übersehen wurde. Auch die Aufforderung zur Nutzung des Downloadportals E-mule zeugt von der Unseriösität Ihres Unternehmens. Die Nutzung von E-mule ist illegal!
Hilfsweise erkläre ich die Anfechtung, weil eine Gratis-Nutzung gewollt war und keine kostenpflichtige. Zudem wurde keinerlei Gebrauch von den ihnen angegebenen Downloadmöglichkeiten in Anspruch genommen.
Aus den genannten Gründen werde ich keinerlei Zahlung leisten.
Ich bitte um Bestätigung, dass die Angelegenheit erledigt ist.
Mit freundlichen Grüssen

deren antwort:

Sie haben sich bei unserem kostenpflichtigen Abo angemeldet. Auf die Kostenpflicht wird bereits auf unserer Startseite deutlich hingewiesen und es gibt nirgends Hinweise auf kostenlose Dienste, freie Testzeiten oder ähnlichen! Vielleicht schauen Sie sich einfach unserer Startseite und das AGB nochmals an!
Sie haben Ihre Daten auf unserer Seite eingegeben und bestätigt, das AGB und die Widerrufsbelehrung gelesen zu haben!
Wir bestehen deshalb auf unsere Forderungen und würden es bedauern Ihnen weitere Kosten durch Mahnungen, Inkasso und Anwalt zu verursachen oder gegebenenfalls auch eine Anzeige machen zu müssen! Herzliche Grüsse

was muss ich tun? kann ich da wieder raus?
auf welches gesetz kann ich mich beziehen oder hab ich gar keine chance? mir erscheint auch die seite nicht ganz "in ordnung".

bitte um ihre hilfe, mit freundlichem gruß
Sehr geehrte Ratsuchende,

mittlerweile seit Jahren versuchen diverse Firmen, mit derlei Angeboten ihr Geld zu "verdienen".

Wie auch hier google verrät, wird massiv Werbung geschaltet, so dass Menschen, die nach Software zum Download suchen, in vielen Fällen auf der von Ihnen ebenfalls besuchten Seite landen.

Zwar wird auf der Startseite rechts oben auf den Preis und den Abschluss eines Abos hingewiesen. Eine derartige Gestaltung weisen viele derartiger Seiten auf. Dieser Aufbau hat immer wieder zur Folge, dass eine Vielzahl von Menschen sich dort anmeldet, ohne vorher tatsächlich den besagten Hinweis auf die Kosten gesehen zu haben. Wäre dies anders, würden die Anmeldezahlen vermutlich auch rapide in den Keller gehen, da sich kaum jemand ein 2-Jahres-Abo lediglich mit der Information ans Bein binden würde, dass man dann Software, Mp3s, E-Books etc. herunterladen könne ohne das einem verraten wird, um was für Dateien es sich hier überhaupt handelt.

Da Sie ja auch nach Ihrer eigenen Aussage nie eine kostenpflichtige Anmeldung wollten, war die Anfechtung daher genau die richtige Maßnahme. Alternativ sollten Sie noch überlegen, ob Sie vorsorglich auch noch den Widerruf erklären, da jedenfalls die dortige Widerrufsfrist nach Entscheidungen des KG Berlin und des OLG Hamburg zu kurz ist und tatsächlich einen Monat betragen müsste. Zudem weiss ich nicht, ob Sie die Widerrufsbelehrung tatsächlich zur Kenntnis genommen haben. Jedenfalls mit dem von mir benutzten Browser Firefox passiert bei einem Klick auf "AGB" und "Widerrufsrecht" rein gar nichts, so dass sich schon die Frage einer wirksamen Einbeziehung der AGB bzw. der Belehrung stellt.

Ich kann Ihnen leider nicht versprechen, dass die Betreiber tatsächlich nicht den Klageweg beschreiten, auch wenn dies in der Vergangenheit bei derlei Angeboten die absolute Ausnahme war. Sie müssen sich aber darauf einstellen, dass Ihre Anfechtungen/Widerrufe nicht unbedingt akzeptiert werden, sondern man versucht, Sie mit Mahnungen, Inkasso- und Anwaltsschreiben versucht, zur Zahlung zu bewegen.

Wenn dies Ihre Nerven aber zu sehr strapaziert, sollten Sie überlegen, einen Anwalt zu beauftragen, der in der Regel erreichen dürfte, dass Sie nicht weiterhin mit Zahlungsaufforderungen behelligt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 06.02.2007 | 18:33

Der Schriftverkehr (über email) lief folgendermaßen ab:

Ich:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Schreiben vom 29.01.2007 machen sie eine Forderung in Höhe von 96,00 Euro gegen mich geltend. Diese ist unberechtigt.
Zwar habe ich mich auf ihrer Seite angemeldet, jedoch ist kein Vertrag zustande gekommen. Auf ihrer Seite wird völlig unscheinbar auf die Kostenfolge hingewiesen, so dass sie ohne weiteres übersehen werden konnte und von mir auch übersehen wurde. Auch die Aufforderung zur Nutzung des Downloadportals E-mule zeugt von der Unseriösität Ihres Unternehmens. Die Nutzung von E-mule ist illegal!
Hilfsweise erkläre ich die Anfechtung, weil eine Gratis-Nutzung gewollt war und keine kostenpflichtige. Zudem wurde keinerlei Gebrauch von den ihnen angegebenen Downloadmöglichkeiten in Anspruch genommen.
Aus den genannten Gründen werde ich keinerlei Zahlung leisten.
Ich bitte um Bestätigung, dass die Angelegenheit erledigt ist.
Mit freundlichen Grüssen

****
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht!
Die Widerrufsfrist ist laut der von Ihnen bestätigten Widerrufsbelehrung
bereits abgelaufen! Sie ging 14 Tage ab Anmeldung und Sie hätten innerhalb
dieser 14 Tage widerrufen müssen! Jetzt können wir Ihre Kündigung erst für
2008 berücksichtigen.
Wir bestehen deshalb auf unseren Forderungen aus der Ihnen zugesandten
Rechnung!
Beachten Sie bitte, dass bei Nichtzahlung weiter Kosten durch Mahnung,
Anwalt, Inkassodienst auf Sie zukommen!
Herzliche Gruesse,
Team Download-Sofort

Ich: (ich nutze auch firefox)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Um mich weiter abzusichern, möchte ich hiermit noch eine Widerrufserklärung tätigen, da die angegebene Widerrufsfrist mit zwei Wochen zu kurz ist. Die tatsächliche Widerrufsfrist ist nach Entscheidung des KG Berlin und des OLG Hamburg einen Monat.
Mit dem von mir genutzten Browser „Firefox“ passiert bei einem Klick auf „AGB“ und „Widerrufsrecht“ rein gar nichts. Somit ist die Einbeziehung der AGB bzw. der Belehrung nicht rechtens.
Aus den genannten Gründen werde ich keinerlei Zahlung leisten.
Ich bitte um Bestätigung, dass die Angelegenheit erledigt ist.
Mit freundlichen Grüssen

www.download-sofort.com
wir haben Ihren Kündigungsauftrag für die Kundennummer ***** erhalten.
Wie gewünscht wird das Konto zum 14.01.2009 gelöscht.
Herzliche Gruesse
Team Download-Sofort


Man sieht also dass diese Leute weiter auf ihr Geld pochen. Ist das genug was ich geschrieben habe um mich in Sicherheit zu wissen? Wie soll ich mich bei weiteren Drohungen, angedrohten Anwaltskosten usw. verhalten? Die Forderung wird ja von Woche zu Woche um 15 Euro Mahngebühr teurer! Was soll ich tun? Soll ich das einfach ignorieren? können die mich wegen sowas verklagen oder einen Schufaeintrag tätigen?
Ich bin tatal verzweifelt!!!
vielen dank für die Antwort.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.02.2007 | 13:50

Sehr geehrte Ratsuchende,

wie ich bereits geschrieben habe, wird eine Klage in derlei Fällen nach Möglichkeit vermieden, da die Forderung - wie ich bereits versucht habe darzustellen - auf wackeligen Beinen steht und die Betreiber natürlich ein abweisendes Urteil vermeiden wollen, da bei Bekanntwerden eines solchen auch außergerichtlich kaum noch jemand die Abogebühr zahlen würde.

Wenn Sie nicht zahlen, müssen Sie sich allerdings darauf einstellen, dass Sie demnächst Post von einem Inkassobüro und/oder von einem Anwalt erhalten, wo nochmals zusätzliche Kosten geltend gemacht werden. Dass auf E-Mails etc. von Ihnen ein Verzicht auf die Forderung erklärt wird, ist in der Regel nicht zu erwarten. Wenn Sie die Sache nervlich zu sehr belastet, kann ich nur empfehlen, einen Anwalt einzuschalten, nach dessen Einschaltung in dem meisten Fällen die Forderung fallengelassen wird.

Aufgrund der Probleme bzgl. der Beweiskraft von E-Mails würde ich Ihnen zudem empfehlen, Ihre Erklärungen auf jeden Fall schriftlich per Einschreiben abzugeben.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER