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Domainrecht/Markenrecht

18.02.2008 13:57 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Sehr geehrte Anwälte,
ich möchte gerne ein Videoportal im Internet starten (wie Youtube, MyVideo, clipfish...).
Meine Frage: Ich möchte dieses Portal gerne cliphase.de nennen. Da mein Geschäftsinhalt dem vom Clipfish.de sehr ähnlich ist (beides Videoportale), könnte ich denn Probleme mit dieser Namensgebung von Seiten von Clipfish.de bekommen? (Verwechslungsfähigkeit bzw Anschein erwecken, es handele sich um (konzernmäßig oder wirtschaftlich) verbundene Dienstleister?)
Besten Dank im voraus

Sehr geehrte Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich den Zweck hat, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.

Nun zu Ihrer Frage bzw. Ihrem Anliegen.

Zunächst ist festzustellen, dass es sich bei "Clipfish" um eine eingetragene deutsche Marke handelt.
Eine Markenverletzung setzt voraus, dass im geschäftlichen Verkehr gehandelt wird. Das scheint nach Ihren Angaben vorzuliegen.
Zudem müßte eine Verletzungshandlung nach § 14 MarkenG vorliegen. Das ist u.a. dann der Fall, wenn ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, das mit demjenigen identisch oder ähnlich ist, für die die Marke Schutz genießt, wenn Verwechslungsgefahr besteht. In Ihrem Falle scheint mir eine Verwechslungsgefahr nicht ganz ausgeschlossen, da Sie auf dem gleichen Geschäftsfeld tätig werden wollen (Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien).

Daher besteht hier meiner Ansicht nach tatsächlich die Gefahr, dass Sie bei dieser Namensgebung Probleme mit den Betreibern von Clipfish in Form einer markenrechtlichen Abmahnung bekommen könnten.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Einschätzung der Situation gegeben zu haben. Sollt Sie Rückfragen haben, stehe ich Ihnen gerne für Nachfragen per E-Mail zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Dreier

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