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Domainrecht: Verwechslungsgefahr bei ähnlich lautender Bezeichnung

| 26. Januar 2021 16:27 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sachverhalt:

Ich befinde mich momentan in der Gründungsphase eines Einzelunternehmens (Dienstleistungssektor). Bei der Firmierung des Unternehmens möchte ich zu meinem vollständigen Namen eine Ergänzung verwenden. Dieser Zusatz lautet „KontaktXYZ". Diese Bezeichnung „KontaktXYZ" habe ich bereits als Domain registrieren lassen, da ich unter dieser Webadresse (www.KontaktXYZ.de) meine Unternehmensseite präsentieren möchte.

Anhand einer Basisrecherche innerhalb des DPMA Registers konnte ich keine Eintragung für diese oder ähnlich lautende Bezeichnung finden. Eine Eintragung im Handelsregister konnte ich ebenfalls nicht ausfindig machen.

Allerdings gibt es eine Website, die unter der Domain „XYZKontakt.de" betrieben wird. Laut des Impressums steht diese Domain unter dem rechtlichen Dach der ABC GmbH.

Zudem gibt es eine weitere Website, die unter der Domain „contactXYZ.com" betrieben wird. Das Unternehmen, welches diese Site betreibt, sitzt in den USA.

Alle genannten Unternehmen befinden sich im Dienstleistungssektor und bieten ähnliche Dienstleistungen an.

Fragestellungen:

1) Sehen Sie bei der Verwendung meiner Firmierung (Name des Inhabers + KontaktXYZ) und der Verwendung der Domain (KontaktXYZ.de) irgendwelche Gründe zur Abmahnung?

2) Kann ich durch die Eintragung einer Marke meine Rechte bezüglich der Bezeichnung/Domain stärken? Ist die Eintragung als Marke in meinem Fall empfehlenswert?

26. Januar 2021 | 16:50

Antwort

von


(2197)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1. Das kommt darauf an, welche Kennzeichnungs-- und Unterscheidungskraft XYZ hat. Als Beispiel: Wenn Sie Kontakt-Apple für Smartphone und Zubehör benutzen wollen oder Kontakt-CocaCola für Limonade, werden Sie sich schwer gegen eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wehren können. Bei weniger unterscheidungskräftigen Begriffen kann die Nutzung dagegen unproblematisch sein.

2. Auch hier kommt es darauf an, wie unterscheidungskräftig XYZ für die betreffenden Produkte ist. Wenn Sie möchten, können Sie mir gerne den tatsächlichen Markennamen per E-Mail schicken, dann kann ich Ihnen konkrete Rückmeldung geben, ob eine Markenanmeldung sinnvoll wäre oder nicht.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Bewertung des Fragestellers 27. Januar 2021 | 16:38

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ANTWORT VON

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