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Domainrecht - Schutzrechte eines Domainnamens

17.01.2008 23:58 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Hallo,

ich bin auf der Suche nach einer geeigneten Domain.
Schon 2001 bin ich mit dem Betreiber/Besitzer von domainname.de aneinander geraten, da ich unter der Domain domain-name.de das gleiche Projekt in anderer Darstellung durchführen wollte. Dies wurde mir damals von deren Rechtsanwalt untersagt.

Dürfte ich ähnliches Portal unter der domain z.B. domainname-heute.de oder domainname-jetzt.de betreiben? Sollte es auch hier Probleme geben, werde ich erst gar nicht die Domain registrieren.

domainname.de ist nur ein Beispiel, da ich die betreffenden Domains hier nicht öffentlich nennen möchte. Sollten Sie die betreffenden Domains benötigen für eine Beurteilung, so lasse ich Ihnen diese gerne per eMail zukommen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Pacholik
Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

ein Domainname kann aus vierlerlei Gründen gegen die Verwendung durch Dritte (in diesem Falle Sie) geschützt sein - Namensrechte, Firmenrechte, Markenrechte oder Wettbewerbsrechte.

Aus den recht allgemeinen Informationen Ihrer Sachdarstellung läßt sich eine rechtliche Bewertung nur sehr schwierig durchführen. Wenn Ihnen Ihr eigentlich ins Auge gefasste Domainname allerdings bereits untersagt worden ist, spricht einiges dafür, dass dies auch für ähnliche Domainnamen, wie in Ihren Beispielen aufgeführt, gelten könnte.

Denn i.d.R. werden Sie hinsichtlich des untersagten Domainnamens eine Unterlassungserklärung unterzeichnet haben, die oft weitergehend vorformuliert wurde (sofern man sie nicht durch einen Anwalt entsprechend abgeändert hat). Auch sonst spricht einiges dafür, dass die von Ihnen ins Auge gefasste "Umgehungstaktik" zumindest problematisch sein und Streit heraufbeschwören wird. Denn der Knackpunkt ist immer die sog. Verwechslungsgefahr mit dem anderen Domainnamen bzw. der im Raum stehenden Marke o.a. - und diese Verwechslungsgefahr steht natürlich auch bei Ihren Beispielen immer im Raum (was allerdings sehr vom Einzelfall abhängt).

Wenn Sie nicht vom einem bestimmten Domainnamen unbedingt abhängig sind und Sie eher eine kleinere Unternehmung im Blick haben, ist die kostengünstigste Lösung die Suche nach anderen - unbedenklichen - Domainnamen. Damit gehen Sie jeglichem Risiko aus dem Weg. Ansonsten führt an einer genauen anwaltlichen Prüfung des einzelnen Falles kein Weg vorbei, was sich vor allem dann lohnt, wenn der Domainname einen wichtigen Teil der Unternehmensführung darstellt und/oder größere Umsätze geplant sind.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit einen ersten Eindruck vermitteln. Beachten Sie bitte, dass dieses Frageportal den Gang zum Rechtsanwalt nicht ersetzt, sondern allenfalls eine erste Tendenz aufzeigt.

Bei weiteren Fragen oder Anliegen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Soweit aus dem Bereich www.frag-einen-anwalt.de heraus eine Kontaktaufnahme an mich persönlich gewünscht ist, bitte ich zunächst ausschließlich um Kontakt per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Schneider
Rechtsanwalt

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