Domainname / Markenrecht

Question

Guten Tag,

ich betreibe mein Einzelgewerbe u.a. im Internet. Mein Firmenname und meine Domainadresse enden auf ....4You. Ich habe lediglich die .com-Adresse, die .de-Adresse war bei Firmengründung bereits besetzt. Ich habe nach Recherche bei DPINFO (kein Eintrag) nun den Eintrag meines Firmennamens als Wortmarke beim DPMA beantragt. Gesetzt den Fall, meinem Antrag wird entsprochen und ich erhalte die Markenrechte am Namen, gilt das Markenrecht automatisch auch für gleichklangige Endungen wie 4U oder forYou? Kann ich die Herausgabe exakt entsprechender oder gleichklangiger Domainadressen verlangen?

Vielen Dank

Anwalt · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller!

Entscheidend wird sein, was bei Ihnen und den Anderen vor dem «4You» steht!

Allein die Tatsache, dass Sie eine Marke beim DPMA angemeldet haben, berechtigt Sie im Falle einer Eintragung Ihrer Marke noch nicht dazu, eine Domain herauszuverlangen. Auch ist es nicht ausreichend, dass die Endung «4You» von Anderen - selbst in Marken wäre dies denkbar - verwendet wird, damit Sie Unterlassungsansprüche geltend machen können. «4You« ist nur ein Teil einer Marke. Dieser Teil der Marke ist allerdings nicht besonders kennzeichnend, so dass Sie meines Erachtens auch im Einzelfall kaum Chancen haben werden, Unterlassungsansprüche geltend zu machen.

Es kommt aber natürlich auf die Umstände an. Ohne Kenntnis des genauen Wortlauts der Marke, ggf. Bildmarke? – kann ich leider keine genauere Auskunft auf die Frage geben, sorry!

Beste Grüße

Dennis Sevriens
Rechtsanwalt

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