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Domain xxx24.de


| 14.12.2005 19:51 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Hallo,
ich bin auf der Suche nach einer neuen Domain und habe mir einen Titel nach dem Muster xxx24.de ausgedacht. Nun wird diese Art der Domains ja von vielen verschiedenen Anbietern genutzt. Wi bekomme ich heraus ob ein Domainname geschützt ist bzw. gibt es einen Anbieter der sich aus dem Bereich EDV-Handel bereits die Endung 24.de hat schützen lassen. Wie sieht es mit der Gefahr einer Abmahnung aus, wenn ein Anbieter bereits eine ähnliche Domain registriert hat (z.B. bereits registriert www.löffel-und-gabel.de und ich nehme www.löffel-und-gabeln24.de - also die Mehrzahl!). Ich möchte mich nur ungerne dem Risiko Aussetzen ein Logo und alles zu erstellen und dann mit der veröffentlichung meiner Seite wieder alles zu verlieren. Es geht bei dem Domainnamen nicht um geschützte Namen sondern um Allgemeinbegriffe! Sollten Sie den genauen (geplanten) Domainnamen benötigen, so sende ich Ihnen diesen gerne per Mail.

Vielen Dank im Voraus

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser anwaltlichen Erstberatung wie folgt beantworten:

1. Zur Recherche, ob es bereits eingetragene Marken gibt, eignet sich folgende Seite des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt):

http://www.dpma.de/suche/markendatenbanken.html

2. Weiterhin bietet es sich an, bei der Denic eine Suchanfrage zu starten, ob eine entsprechende Domain bereits vergeben ist:

http://www.denic.de/de/whois/index.jsp

3. Ob Sie bei Verwendung einer Bezeichnung/eines Domainnamens mit einer Abmahnung rechnen müssen, richtet sich insbesondere nach der sogenannten „Verwechselungsgefahr“. Diese wird (bei ähnlichen Bezeichnungen) um so eher anzunehmen sein, je näher die betreffenden Tätigkeitsfelder der Markenverwender beieinanderliegen. Ihr Vorhaben ist also nicht ohne Risiko.

4. Zu empfehlen ist Ihnen natürlich aus anwaltlicher Vorsicht die Verwendung einer nicht ähnlichen Bezeichnung, so dass Sie sich der Abmahnungsgefahr gar nicht erst aussetzen.

5. Ob in Ihrem ganz konkreten Fall eine Verwechselungsgefahr besteht oder aber ob insoweit bereits eingetragene Marken existieren, kann im Rahmen einer Erstberatung nicht geklärt werden und wäre auch durch den von Ihnen ausgelobten Einsatz nicht gedeckt.

6. Bei Allgemeinbezeichnungen kann Ihnen in der Tat die Bestimmung des § 23 MarkenG helfen. Ob diese für Sie günstige Vorschrift hier greift, bedarf aber ebenfalls sorgfältiger Prüfung und kann aus den genannten Gründen in diesem Rahmen nicht beantwortet werden.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben. Gerne stehe ich Ihnen für eine weitere Beratung/Vertretung zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 14.12.2005 | 20:50

Vielen Dank für die schnelle Antwort!
Der geringe Betrag war ja nur für eine allgemeine Anfrage (der Hinweis mit dem DPMA war schonmal hilfreich). Ich hoffe mal das ich dort einen Hinweis darauf finde, ansonsten werde ich mich halt nach einer anderen Domain umschauen oder mich mit vollem Geldbeutel bei Ihnen melden ;-) das dürfte wohl immer ncoh günstiger als eine Abmahnung sein. Nun nur kurz zu meiner Nachfrage (muss nur mit "Ja", "Nein" möglich jedoch nicht mit "Vielleicht" beantwortet werden!
Ist es richtig das die Telekom sich das "T" hat als Marke schützen lassen und somit Domains wie www.T-elefon.de oder www.T-annenbaum.de verboten sind?

Vielen Dank und ein dickes Lob für Ihre Arbeit hier!

Mit freundlichen Grüssen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 14.12.2005 | 21:05

Die Telekom geht gegen Verwender von "T"-Namen vor.

Schauen Sie doch mal unter denic, wer dort "t-beutel.de" registriert hat...

Mit freundlichen Grüßen
St. Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt

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