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Domain mit Mp3-Player im Namen

14.02.2010 12:55 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim


Hallo

Ich habe mir eine Domain mit "Mp3-Player-xxx" registriert und möchte darauf Amazon Artikel verkaufen.

Jetzt stellt sich mir die Frage ob das zu voreilig war bezüglich Markenrecht

Man kann ja keine Marke eintragen bei

- Marken, denen die Unterscheidungskraft fehlt
- Bezeichnungen des allgemeinen Sprachgebrauchs

"Mp3-Player" ist doch genauso wie Digitalkamera oder Fernseher
eine Bezeichnung des allgemeinen Sprachgebrauches oder Irre ich mich da ? Bei der Dpma ist diesbezüglich auch nur 1 Eintrag bei "Eierbechern" zu finden.

Darf ich die nun benutzen ?

Sehr geehrter Fragesteller,

herzlichen Dank für Ihre Frage und das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Grds. dürfte es sich bei dem Begriff „MP3-Player“ um einen Gattungsbegriff handeln, der mittlerweile allgemein anerkannt ist. Diese sind grds. nicht als Marke eintragungsfähig, da es hier an der maßgeblichen Unterscheidungskraft fehlt. Ihr Vergleich mit den Fernsehern und Digitalkameras ist daher durchaus anwendbar.

Lediglich durch Ihren Zusatz, der mir nicht bekannt ist, könnten somit hier namensrechtliche oder markenrechtliche Probleme entstehen.

Aus wettbewerbsrechtlicher Sicht ist fraglich, ob die der Name zu einer Alleinstellung des Inhabers der Internetadresse oder zu einer Irreführung oder einer Kanalisierung von Kunden führt. Dies wäre hier ggf. gesondert zu prüfen.

Ich hoffe, Ihre Frage hilfreich beantwortet zu haben und stehe Ihnen gerne weiterhin zur Verfügung.

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