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Disclaimer für ein E-Commerce Produkt


13.09.2017 19:54 |
Preis: 50,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler



Guten Tag,
wir haben einen E-Commerce store, über den wir Bierstachel vertreiben möchten. Bierstacheln ist eine alte Tradition, bei dem ein glühendes Eisen in das kalte Bier getaucht wird. Die restlichen Zuckeranteile im Bier karamellisieren und es kommt zu einem einmaligen Trinkgenuss.

Unsere Bierstachel haben wir in einer Behindertenwerkstätte fertigen lassen und verpacken sie und schicken sie an die Kunden. Wir wissen nicht, inwieweit wir uns absichern müssen gegen z.B. "glühenden Stab nicht auf enflammbare Unterlage legen"...
Können wir uns gegen solche Dinge rechtlich absichern durch z.B. einen Disclaimer auf der Verpackung bzw. Betriebserklärung abfangen? Wenn ja, welche Inhalte müssen in dieser Betriebserklärung enthalten sein.
Vielen Dank
Lukas

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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Einen Haftungsausschluss mit einem Hinweis, einen glühenden Stab nicht auf eine entflammbare Unterlage zu legen, benötigen Sie nicht, weil dies zumindest in Deutschland dem Verwender klar sein muss. Inwieweit weitere Gefahren von Ihrem Produkt ausgehen, kann im Rahmen dieser Plattform nicht beurteilt werden. Es spricht aber auch bei Nichtbestehen einer rechtlichen Pflicht nichts dagegen, auf etwaige Risiken hinzuweisen.

Wie Ihre Betriebserklärung/Gebrauchsanleitung gestaltet werden sollte, ist keine juristische, sondern zunächst eine technische Frage. Sie sollten daher eine Ausformulierung des Gebrauchs vornehmen und diese ggf. anschließend von einem Rechtsanwalt vor Ort prüfen lassen. Dies deshalb, weil dieser dann die Möglichkeit zu Rückfragen hat, die unerlässlich erscheinen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt

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