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Dienstleistung zur Freizeitgestaltung?


18.08.2007 22:28 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von



Sachverhalt:
Ich veranstalte Seminare zur Raucherentwöhnung und zur Gewichtreduktion. Die Seminare biete ich über meine Website an. Die Kunden können die Seminare über die Website auf elektronischem Wege buchen.

Meine Frage:
Unterliege ich hinsichtlich der Widerspruchsbelehrung den allgemeinen Forschriften über den Fernabsatz oder entspricht mein Angebot dem Ausnahmetatbestand gem. § 312 b III Ziffer 6 BGB?


19.08.2007 | 00:40

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Wenn es sich um Seminare handelt, die nicht online stattfinden, ist diese Vorschrift nicht anwendbar und das Fernabsatzrecht zu beachten.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


Nachfrage vom Fragesteller 19.08.2007 | 00:51

Sorry, ich habe mich offensichtlich nict klar ausgedrückt.

1. Lediglich der Vertragsabschluss kommt online zustande.

2. Die Seminare finden in Hotels als Präsenzveranstaltungen statt.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.08.2007 | 19:03

Sehr geehrter Ratsuchender,

Online-Seminare können unter § 312b III Nr. 1 BGB fallen. Deswegen erfolgte meine Einschränkung. Ihr in der (derzeit nicht veröffentlichten) Bewertung gezogener Umkehrschluß ist unzulässig und daher falsch.

Seminare sind keine Freizeitgestaltung, sondern Fortbildung, die von Ihnen genannte Vorschrift ist daher nicht einschlägig.

Hochachtungsvoll,

RA R. Weber

ANTWORT VON

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